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Rechtliche Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes

Durchsetzung, Harmonisierungsbestrebungen und Restitutionen von Kulturgütern

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Kai Georg Krenz

Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die spezifischen Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes aufzuzeigen und Lösungsansätze für diese Probleme zu erarbeiten. Die aktuell bestehenden internationalen Regelungen und völkerrechtlichen Verträge werden dargestellt. Besonderes Augenmerk wird auf die spezifischen Schwächen sowie deren konkrete Auswirkungen gelegt. Hinsichtlich dieser Prüfung kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die internationalen Regelungen im Hinblick auf den präventiven Kulturgüterschutz – bis auf wenige Ausnahmen – nicht genügen. Des Weiteren wird die Frage behandelt, inwieweit die Schwächen des präventiven Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene dadurch ausgeglichen werden, dass Regelungen bestehen, die geeignet sind, unrechtmäßig aus Staaten ausgeführte Kulturgüter wieder zurückzuführen. Auch diesbezüglich kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die bisher bestehenden Regelungen auf internationaler Ebene sowie auch deren nationale Umsetzungen nicht genügen.

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6. Kapitel: Internationales Restitutionsrecht

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Der internationale Kulturgüterschutz ist auf der präventiven Seite trotz der oben genannten Bemühungen noch ungenügend. Ein Ausgleich dieses Mangels ist, zumindest im Hinblick auf den unzureichenden Schutz von Kulturgütern gegen Abwanderung, durch die internationalen Regelungen zur Rückgabe unrechtmä- ßig erlangter Kulturgüter möglich. Dieses Rechtsgebiet firmiert unter dem Be- griff „Restituionsrecht“. Das völkerrechtliche Restitutionsrecht 969 befasst sich mit der Rückgabe von Kulturgütern, die illegal von einem Staat in einen anderen verbracht wurden.970 Damit stellen das Restituionsrecht und der präventive Kulturgüterschutz zwei Seiten der gleichen Medaille dar. Da das Restitutionsrecht nur den „Status quo ante“ wiederherstellen kann, wirkt es im Gegensatz zum präventiven Restituti- onsrecht niemals präventiv, sondern immer nur zur Wiederherstellung eines rechtmäßigen Zustandes. Der überwiegende Teil der aktuell streitigen Restitionsforderungen basiert auf Wegnahmen von Kulturgütern, die um Zusammenhang mit kriegerischen Handlungen stehen, insbesondere solchen, die während des zweiten Weltkrieges erfolgten. Dies folgt aus dem Umstand, dass während dieses Krieges und in der unmittelbaren Nachkriegszeit beinahe sämtliche Kriegsparteien Kulturgüter als Kriegsbeute beschlagnahmt haben.971 Insbesondere seit dem Ende des kalten Krieges im Jahr 1989 tauchen immer mehr bislang als verschollen geglaubte Kulturgüter wieder auf. Die Anzahl die- ser Werke ist beinahe unberechenbar.972 Recherchen in den letzten Jahren offen- barten, wie viel Beutekunst sich allein in den weltweit berühmtesten staatlichen Museen, darunter dem British Museum in London und dem Louvre in Paris so- wie in den großen staatlichen...

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