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Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

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Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

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Einleitung

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I. Problemaufriss A. Aktuelle Lage der Theorie der positiven Generalprävention 1. Legitimierte Straftheorie Die jüngste Straftheorie, die Theorie der positiven Generalprävention, ist nach seiner ersten Formung der „sittenbildende Kraft des Strafrechts“ von Mayer1 und nach Welzels Erklärung der „sozialethischen Funktion des Strafrechts“2 bei Begründung der Hauptaufgabe der Strafe inhaltlich unterschiedlich gewachsen: Zunächst ist die frühe Rezeption von Naucke3 anzuführen. Es folgen Hassemer4 und einige repräsentative Entscheidungen des BGH5 und des BVerfG6 zur Ver- teidigung der Rechtsordnung in den 70er Jahren: Hier wird sie als die „Auf- rechterhaltung der Rechtsordnung“7 und „Unverbrüchlichkeit der Rechtsord- nung“8 bezeichnet. Roxin folgt mit dem Konzept der „Befriedigung des verletz- ten Rechtsbewusstseins“,9Müller-Dietz erkennt auch die normstabilisierende und sozialintegrierende Funktion des Strafrechts an, die durch die persönliche Ver- antwortlichkeit beschränkt wird.10 Zudem betont Jakobs die „Einübung in die Rechtstreue“.11 In den 90er Jahren wurde über die Theorie der positiven Generalprävention reichlich diskutiert.12 Aus der Diskussion zwischen Hassemer und Jakobs wurde der Aspekt der Freiheitsgewährleistung13 herausgearbeitet. Durch die Berück- sichtigung des Formalisierungsanspruchs der Strafe14 wurde eine inhaltliche Überzeugungskraft von der Theorie der positiven Generalprävention gestärkt. In 1 Mayer, Strafrecht AT, S. 23. 2 Welzel, Strafrecht, S. 1. 3 Naucke, Betrug, S. 55 ff. 4 Hassemer, Verbrechen, S. 87 ff. 5 BGHSt, 24, 38-40; BGHSt 24, 64-69 = JZ 1971, 268. 6 BVerfGE 45, 187-271 = NJW 1977, 1525-1534. 7 BGHSt 24, 40; BGHSt, 24, 64. 8...

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