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Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

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Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

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Kapitel 4 Entkriminalisierung im Lichte der positiven Generalprävention

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Einleitung Im Gegensatz zur Vergeltungstheorie wird von der Präventionstheorie eine em- pirische Erklärung gefordert. Obwohl die positive Generalprävention weniger empirische Nachweise als die negative Generalprävention benötigt,594 ist es auch für die positive Generalprävention wichtig, wie sich die empirische Wirkung der positiven Generalprävention, „Normvertrauen durch das Strafrecht“, qualifiziert. Aus diesem Grund wird gegen Formalisierungsanspruch von der Lehre der posi- tiven Generalprävention immer wieder einen Einwand erhebt; die Theorie der positiven Generalprävention verlangt weinige Präventionsmaßnahme, daher zeigt wenige empirische Wirkung. Forderung der Entkriminalisierung ist eine repräsentative Strategie, den Formalisierungsanspruch der Lehre der positiven Generalprävention durchzu- führen. Daher ist es notwendig, die Entkriminalisierung im Lichte der positiven Generalprävention zu begründen. Aus der historischen Situation wird die An- nahme abgeleitet, dass das Straßenverkehrsrecht in Deutschland das Subsidiari- tätsprinzip durch Entkriminalisierung gewährleistet und dadurch ein allgemeines Normvertrauen gestattet hat. Die These lautet: Werden die Normen nur durch rechtsstaatliche Formalisie- rung von Adressaten anerkannt, erfüllen sie ihre präventive Rolle in der „richti- gen“ Weise. Dies ist als die normative Seite der Theorie der positiven Generalp- rävention zu verstehen. Die Entwicklung dieser These wäre auch hilfreich für die südkoreanische Entkriminalisierungspolitik im Straßenverkehr. I. Der Entkriminalisierungsanspruch Der Kontrollbereich im Strafrecht erweitert sich kontinuierlich aufgrund der mit der gesellschaftlichen und naturwissenschaftlichen Entwicklung erschienenen neuen Konflikte. Zudem ist die staatliche Rechtspolitik, die die Einwirkung des Straf- rechts überschätzt, ein Grund des...

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