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Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

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Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

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Zusammenfassung

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Die Theorie der positiven Generalprävention ist eine ziemlich junge Straftheorie, die erst nach heftigen Diskussionen in den 1990er Jahren in den Lehrbüchern akzeptiert wurde. Wie alle anderen Straftheorien bemüht sich die Theorie der positiven Generalprävention um die Rechtfertigung der staatlichen Strafe. Für ihre Etablierung in der strafrechtlichen Wissenschaft muss sie normativ begrün- det und empirisch bestätigt werden. In der vorliegenden Arbeit wurde untersucht, wie die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen kann und wie sie für die wirksame Prävention in der aktuellen Praxis angewendet werden kann. Jeder Straßenverkehrsteilnehmer ist ein potentieller Delinquent,866 und die Generalprävention zielt darauf ab, künftig Verbrechen der allgemeinen Bürger vorzubeugen. Daraus ergibt sich der Zusammenhang zwi- schen Straßenverkehrsrecht und positiver Generalprävention.867 Zu diesem Zweck wurde im Kapitel 1 dieser Arbeit die normative Begrün- dung der Theorie der positiven Generalprävention vorgenommen. Dafür wurde zuerst die allgemeine Straftheorie näher betrachtet. Daraus wurde die These entwickelt, dass die Theorie der positiven Generalprävention von anderen Straf- theorien nicht isoliert betrachtet werden kann. Sie hat die gleiche Zielsetzung wie die absolute Theorie: den „Normschutz“.868 Diese Beziehung wurde durch die Formalisierungsforderung der Theorie der positiven Generalprävention ver- deutlicht. Darüber hinaus stehen sich die Spezialprävention und die positive Ge- neralprävention nicht entgegen, sondern sie bedingen sich einander.869 Denn die normative Seite der Spezialprävention wird durch die Verhältnismäßigkeit,...

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