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Innenentwicklung – Fach- und Rechtsfragen der Umsetzung

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Stephan Mitschang

Innenentwicklung sowie Klimaschutz und Klimaanpassung sind die wichtigsten Themenstellungen für die Stadt- und Regionalplanung in den nächsten Jahrzehnten. Mit den Novellierungen des Baugesetzbuches in den Jahren 2011 und 2013 wurde diesen Aufgaben Rechnung getragen. Die Planungspraxis steht nun vor vielfältigen Fragestellungen, unter anderem in Bezug auf die Bewertung von Planungs- und Durchsetzungsinstrumenten, die Bedeutung von Sanierungs- und Stadtumbaumaßnahmen, die Anforderungen an informelle Planungskonzepte, den Umgang mit Lärmschutz und den Flächenverbrauch. Diese Fragen wurden im Rahmen der wissenschaftlichen Fachtagung Innenentwicklung – Fach- und Rechtsfragen der Umsetzung vorgestellt und diskutiert. Der Tagungsband dient der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung einer am Leitbild der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung.

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Informelle Konzepte zur Bewältigung der Anforderungen der Bodenschutzklausel: Tim Schwarz

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157 Informelle Konzepte zur Bewältigung der Anforderungen der Bodenschutzklausel Tim Schwarz 1. Einleitung Die aktuelle Novellierung des Baugesetzbuchs verfolgt die Zielsetzung der Innen- entwicklung durch eine Stärkung der Urbanität und Attraktivität der Städte und Gemeinden und die Vermeidung der Neuinanspruchnahme von Flächen auf der „Grünen Wiese“.1 Diese beiden Ansätze verdeutlichen das Zusammenwirken von Innenentwicklung und Bodenschutz, denn eine auf Innenentwicklung ausgerichtete Stadtplanung trägt gleichzeitig auch dem Bodenschutz Rechnung, wenn hierdurch weniger Freiflächen in Anspruch genommen werden. Maßgeblich für den Boden- schutz in der Bauleitplanung sind die Bestimmungen der Bodenschutzklausel in § 1a Abs. 2 BauGB.2 Diese wurde im Rahmen der Innenentwicklungsnovelle 2013 ergänzt um eine besondere Begründungspflicht für die Umwandlung landwirt- schaftlich oder als Wald genutzter Flächen. Zur Bewältigung dieser – aber auch der bereits bestehenden Anforderungen aus der Bodenschutzklausel – bieten sich in- formelle Konzepte an. Mit diesen können die Städte und Gemeinden neben der Erfassung der Innenentwicklungspotenziale ihre städtebaulichen Zielsetzungen konkretisieren,3 bevor diese über die formellen Instrumente der Bauleitplanung umgesetzt werden.4 2. Stand und Perspektiven des Flächenverbrauchs in Deutschland Im Rahmen ihrer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, den täglichen Zuwachs der Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zum 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Innenent- wicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebau- rechts (BR-Drs. 474/12 v. 10.8.12), S. 1. 2 Baugesetzbuch (BauGB), in der...

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