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Souveränität als Gewährleistung der Interessen der Staaten

Völkerrechtliche und europarechtliche Aspekte

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Marta Barandiy

Die modernen internationalen Beziehungen zeichnen sich durch Prozesse aus, die zu starker Interdependenz der Staaten führen. Dadurch entsteht bei Staatsvertretern die Befürchtung, dass die Souveränität von Staaten langsam verlorengeht. Auch internationale Organisationen üben zuweilen Zuständigkeiten aus, die in der Völkerrechtstheorie als souverän betrachtet werden können; daher ist zu vermuten, dass diese Organisationen gegenüber den Mitgliedstaaten an Souveränität gewinnen. Das Thema der staatlichen Souveränität hat große Aktualität: Auch im Kontext der Euro-Krise und der Annahme des Sixpacks wird die Frage der Souveränität wieder aufgeworfen. Ziel der Untersuchung ist es herauszufinden, welche Rolle das Selbstbestimmungsrecht für den Staat spielt. Völkerrechtliche, europarechtliche Aspekte sowie praktische Möglichkeiten der Durchsetzung von Souveränität werden dabei untersucht.

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SCHLUSSFOLGERUNGEN

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In den Schlussfolgerungen sind die Ergebnisse der in der Einleitung gestellten Fragen zusammengefasst. Zuerst wurde die Definition des Souveränitätsbegriffs bestimmt, die als Grundlage für weitere Untersuchungen der Dissertation dient. Bei der Behandlung der Geschichte des Begriffs der Souveränität wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die Souveränität den Willen und das Interesse zur Existenz des Volkes vorsieht, als Folge daraus kann zur Verwirklichung der Souveränität der Staat gegründet werden. Dieser neue Staat hat aber jetzt auch den eigenen Willen und das eigene Interesse an Sicherheit und Wohlstand, die er durch Entscheidungsfassung, Machtausübung und Zwangsanwendung gewähr- leistet. Die Geschichte der Erscheinung der Souveränität hat gezeigt, dass sich die Souveräniät mit der Entstehung des Staates ergibt. Solche Schlussfolgerung ent- stand aufgrund dessen, dass die Autarkie des Verwaltungsapparates, nämlich das Vorhandensein der Gewaltelemente, Entscheidungsfassung und Zwangsanwen- dung, immer war und heute noch Mittel der Verwirklichung des Willens und des Interesses zur Existenz ist, deren Subjekte sowohl der Staat als auch das Volk sein können. Dabei geht die Volkssouveränität der Staatssouveränität voran. Die Souveränität des Volkes ist der gemeinsame Wille zur Verwirklichung der eigenen Interessen, der Wille zur Selbstbestimmung. Die Ziele, die vor der Nation stehen, sind ihr Nationalinteresse, das die Voraussetzung der nationalen Souveränität ist. Die Volkssouveränität ist unteilbar und unentfremdbar. Sie kann auch nicht übergeben werden. Sie ist der Wille, und der Wille, im Gegen- satz...

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