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Umsatzsteuer in der Insolvenz – neue Facetten des Leistungsfähigkeitsprinzips

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Johannes Schwarz

Die insolvenzrechtliche Zuordnung der Umsatzsteuer in der Unternehmerinsolvenz erweist sich aufgrund der fehlenden gesetzgeberischen Koordinierung von Insolvenz- und Steuerrecht als Problemfeld. Zentrale Bedeutung für die Zuordnung hat das insolvenzrechtliche Tatbestandsmerkmal der Begründetheit, welches dem Steuerrecht allerdings unbekannt ist. Stattdessen regelt das Steuerrecht die Entstehung und die Fälligkeit von Steuerforderungen. Der daraus folgende Abstimmungsbedarf stellt den Rechtsanwender vor erhebliche Schwierigkeiten. Unter Rückgriff auf das verfassungsrechtliche Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit zeigt der Autor einen Weg auf, um die in der Praxis oft in Detailproblemen verhaftete Diskussion auf die dogmatischen Grundfragen zurück- und so einer Lösung zuzuführen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Os­ nabrück im Sommersemester 2011 als Dissertation angenommen (Stand von Rechtsprechung und Literatur: Juli 2011). Sie teilt das Schicksal wohl v ie ler Dissertationen, nämlich dass ihr Aufwand und ihre Schwierigkeiten unterschätzt wurden. Nicht nur einmal war die Ent­ w icklung und Erprobung der eigenen Thesen mit der Sorge verbunden, ob der eingeschlagene W eg zielführend ist. Ich bin dankbar, dass ich mir diese Sorge machen durfte. Dankbar bin ich auch den Menschen, die mich während d ieser Arbeit begleitet haben. Mein ganz herzlicher Dank gilt Frau Professor Heike Jochum für die stets gute Betreuung und vor allem für den entscheidenden Hinweis, der mich zu dem Thema meiner Dissertation geführt hat. Danken möchte ich auch mei­ nen Freunden und Kollegen Susanne und Peter für ihren Zuspruch, der mir immer eine große Hilfe war. Einen großen Beitrag zum Gelingen dieser Arbeit hat auch meine Frau Galina geleistet, die m ir als Lektorin mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat und der ich viel Geduld abverlangt habe. Schließlich und vor allem gebührt mein Dank meinen Eltern. Durch ihre Liebe und ihr Vorbild haben sie m ir die nötigen Grundlagen mit auf den W eg gege­ ben, ohne die mir diese Dissertation nicht gelungen wäre. Meiner Mutter und dem Andenken meines Vaters ist diese Arbeit daher gewidmet. Roßtal, im April 2012 Johannes Schwarz...

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