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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 2. Jahrgang / 2008

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer zweiten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «2. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Aber auch darüber hinausgehende Aufsätze haben in ihr Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, u.a. die Besonderheiten grenzüberschreitend tätiger Stiftungen.

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Zur historischen Herkunft von (,ewige’) Dauer und Nachhaltigkeit’ im Stiftungsrecht

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Zur historischen Herkunft von (,ewige’) Dauer und Nachhaltig­ keit’ im Stiftungsrecht Kl a u s N euhoff * I. Neue Begrifflichkeiten im BGB-Stiftungsrecht II. Zur Dauer von Stiftungen III. Institutionen als Gewährleister von Dauer IV. Zur religiösen Herkunft von ,Dauer’ V. Philosophische Bemühungen um die Ewigkeit I. Neue Begrifflichkeiten im BGB-Stiftungsrecht Es darf in diesen aufgeklärten’ Kreisen vorausgesetzt werden, dass im Jahre 2002 das BGB-Stiftungsrecht zivilrechtlich - angeblich - aus der Wilhelmini­ schen Zeit in die Neuzeit verbracht wurde. Eigentlich waren sich die politischen wie auch administrativen diesbezüglich kundigen Thebaner in Bund und Län­ dern jedoch einig, dass eine Reform weder dringlich noch notwendig sei. Dass die Stiftungsrechtsreform dennoch kam, ist dem Druck sog. zivilgesellschaftli­ cher Kräfte zu verdanken. Allerdings: Heraus kam letzten Endes eine Mini- Reform, die hinten und vorne nicht befriedigen konnte1. Anders dagegen die Re­ form des Gemeinnützigkeitsrechts vom Herbst 2007, die insbesondere für Stif­ tungen einige Erleichterungen und für deren Errichtung wichtige Anreize brach­ te2. Es tauchten jedoch neue (zivilrechtliche) Begriffe auf, die ,wir’ bislang so nicht kannten. Da ist zunächst einmal Anerkennung’, was einen Paradigmen­ wechsel signalisieren will, aber für diesen - immer noch - Verwaltungsakt eines Bundeslandes eher eine Erwartungshaltung des Bundesgesetzgebers ausdrückt, dass die die neue (BGB-) Rahmengesetzgebung ausfüllende, daher zeitnah zu novellierende Landesgesetzgebung und insbesondere die zuständigen Landesbe­ hörden den Wink aus Berlin in ihren Gesetzeswerken und im Verwaltungshan­ deln verstehen mögen, nämlich das Procedere...

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