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Die Neutralität der Umsatzsteuer als europäisches Besteuerungsprinzip

Inhalt, Herleitung und der Umgang mit Neutralitätsverletzungen

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Cornelia Zirkl

Das Buch untersucht Inhalt, Rechtsgrundlagen und Bedeutung des «Grundsatzes der steuerlichen Neutralität». Kaum ein anderes Schlagwort findet in die umsatzsteuerliche Rechtsprechung des EuGH so häufig Eingang. Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse führt Cornelia Zirkl eine systematische Herleitung des Neutralitätsgrundsatzes aus dem Sekundärrecht sowie aus dem Primärrecht – insbesondere den Unionsgrundrechten – durch. Dabei nimmt sie auch die Bindungswirkung der EU-Grundrechtecharta im nationalen Umsatzsteuerrecht und den verbleibenden Einfluss nationaler Grundrechte in den Blick. Weitere Themen sind die Rechtsfolgen von Neutralitätsverletzungen durch den europäischen und nationalen Gesetzgeber sowie Rechtsschutzfragen.

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Einleitung

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A. Rechtfertigung des Themas Die Umsatzsteuer ist längst nicht mehr eine rein national geregelte Steuer. Zwar entspringt das für die deutsche Umsatzbesteuerung maßgebliche Umsatzsteuerge- setz (UStG) auf den ersten Blick der Feder des nationalen Gesetzgebers. Auf den zweiten Blick ist es jedoch unverkennbar, dass das UStG weitgehend auf Vorgaben der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL)1 beruht. Dadurch wird das Um- satzsteuerrecht zu einem äußerst spannenden Rechtsgebiet: Tatsächlich sind bei kaum einer anderen Steuer nationales und europäisches Recht so eng miteinander verzahnt wie bei der Umsatzsteuer. Dabei ist die Umsatzsteuer mit 148 315 Mio. Euro Aufkommen (Wert aus 20132) knapp nach der Lohnsteuer die Steuerart mit der zweitgrößten wirtschaftlichen Be- deutung für die nationalen Haushalte. Egal ob Hartz-IV-Empfänger oder Millionär: Die Umsatzsteuer wirkt sich als Preisbestandteil jedweden Umsatzes unmittelbar auf das Portemonnaie eines jeden aus, der in Deutschland seine alltäglichen Besorgungen macht. Zwar bleibt ein Unternehmer in der Regel von einer Belastung verschont: Die gezahlte Umsatzsteuer erhält er als Vorsteuer zurück; und für die von ihm in Rechnung gestellte Steuer sieht das Gesetz eine Abwälzung auf den Verbraucher vor. Misslingt dem Unternehmer aber eine solche Abwälzung im Preis seiner angebotenen Güter, droht auch ihm eine Belastung mit Umsatzsteuer. Das Thema der Umsatzsteuer berührt also die Interessen des Staates, des Verbrauchers sowie des Unternehmers. Kaum ein anderes Schlagwort findet in die umsatzsteuerliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) so häufig Eingang wie der „Grundsatz der...

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