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Die Haftung des Hauptversammlungsleiters

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Sebastian Pliquett

Ergeben sich durch Fehler des Hauptversammlungsleiters monetäre Schäden der Aktiengesellschaft, wirft dies die Frage nach der Haftung auf. Ob und wie der Hauptversammlungsleiter als oberste Leitungsinstanz von der Gesellschaft in Regress genommen werden kann, ist Gegenstand des Buches. Sebastian Pliquett überprüft sowohl die Organhaftungsregelungen des AktG als auch die schuldrechtlichen Schadenersatznormen des BGB auf ihre Einschlägigkeit. Außerdem gibt er Hinweise für eine Vermeidung, Reduzierung sowie Versicherbarkeit des Haftungsrisikos.

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A. Einleitung

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1A. Einleitung I. Einführung und Problemaufriss Der Leiter einer Hauptversammlung steht im Zentrum der alljährlich stattfindenden Aktionärsversammlungen deutscher Aktiengesellschaften. Seine Position ist schon seit jeher besonders wichtig für das Gelingen der Hauptversammlung. Als Leiter der Versammlung ist er die zentrale Schaltstelle im Hauptversammlungsgeschehen und tritt gegenüber den teilnehmenden Aktionären als Aushängeschild der Verwaltung in Erscheinung. Damit einhergehen sowohl im Hinblick auf die Leitung als auch auf die Ordnung der Versammlung weitreichende Kompetenzen, die erhebliche Folgen für alle an der Hauptversammlung Beteiligten entfalten. Die Relevanz der Leitungsposition und der damit verbundenen Aufgaben und Befugnisse hat sich in neuerer Zeit noch erheblich gesteigert. Denn spätestens seitdem die Aktionäre begonnen haben, ihre Rechte auf der Versammlung aktiv einzufordern und auszuüben, steht der Hauptversammlungsleiter als Organisator dieser von verschiedenen Interessen und Motivationen bestimmten Versammlung noch mehr im Zentrum des Geschehens. Unter Berücksichtigung der Belange und Interessen der auf der Hauptversammlung vertretenen Aktionäre hat der Haupt- versammlungsleiter die Versammlung so zu organisieren, dass diese effektiv die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben als Organ der Gesellschaft abarbeiten und erledigen kann. Weiter muss er auch dafür sorgen, dass die auf der Hauptversamm- lung gefassten Beschlüsse nicht rechtswidrig sind und infolge eines von Aktionä- ren eingeleiteten Anfechtungsverfahrens für nichtig erklärt werden. Er hat das allgegenwärtige Anfechtungsrisiko zu minimieren. Diese Aufgabe kann besonders herausfordernd sein, wenn auf sogenannten kritischen Hauptversammlungen Akti- onäre lautstark und penetrant auftreten und dadurch versuchen, die Anfechtbarkeit...

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