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Heimliches Vorgehen und aktive Täuschung im Ermittlungsverfahren

Ermittlungsarbeit zwischen Beschuldigtenrechten und dem Gebot effektiver Strafverfolgung, diskutiert am Beispiel legendierter Kontrollen

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Bijan Nowrousian

Das Buch befasst sich mit einer zentralen Frage des Strafprozessrechts: Darf der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren getäuscht werden? Meist nur zu Einzelfragen diskutiert, fehlt es dazu bisher an einer breiten Grundsatzdebatte und an einer monographischen Befassung. Anhand des Anwendungsbeispiels so genannter legendierter Kontrollen nähert sich der Autor dem Thema von zwei Seiten: Zuerst beleuchtet er rechtsdogmatisch die grundsätzliche Zulässigkeit aktiver Täuschung. Anschließend erfolgt die Bewertung vor dem Gebot der effektiven Strafverfolgung, welches dafür als Verfahrensgrundsatz untersucht, aber auch in einem eigenen Entwurf rechtsphilosophisch fundiert wird. Der Autor zeigt auf, dass die Täuschung des Beschuldigten grundsätzlich erlaubt ist und sogar geboten sein kann.

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1 Einleitung

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15 1 Einleitung 1.1 Thema und Gang der Erörterung Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Zulässigkeit der aktiven Täuschung des Beschuldigten im deutschen Strafprozess einerseits sowie Begründung und Funktion des Gebots der effektiven Strafverfolgung im deutschen Strafverfahren andererseits. Beide Fragen sollen diskutiert werden anhand des Beispiels der sogenannten legendierten Kontrollen. Damit soll zugleich ein Weg aufgezeigt werden, deren Zulässigkeit zu begründen. Es soll also um diese drei Themen gehen: legendierte Kontrollen, aktive Täu- schung und Gebot der effektiven Strafverfolgung. Zur aktiven Täuschung des Beschuldigten, welche im deutschen Strafprozess in gesetzlich geregelten wie gesetzlich nicht geregelten Rechtsinstituten aner- kannt ist und in der Praxis regelmäßig stattfindet, hat eine wissenschaftliche Dis- kussion um deren grundsätzliche Beurteilung erst in Ansätzen stattgefunden.1 Das Gebot der effektiven Strafverfolgung als Verfahrensmaxime im deut- schen Strafprozess kann hingegen bereits auf eine seit den Siebzigern geführte Diskussion sowie auf eine ständige Rechtsprechung zurückblicken. Die vertre- tenen Positionen hierzu sind mittlerweile indes eingefahren und werden oft nur noch in Bezug auf ältere Diskussionsbeiträge wiederholt.2 Erst in jüngerer Zeit in den Blick von Rechtsprechung und Lehre geraten ist die Zulässigkeit sogenannter legendierter Kontrollen. Bei diesen Kontrollen geht es darum, Beschuldigte, von welchen aus verdeckten Ermittlungsmaßnahmen bekannt ist, dass bei diesen strafbewehrte Gegenstände zu finden sein dürften, einer scheinbar anlasslosen Verkehrs- oder Zollkontrolle zu unterziehen, um die verdeckten Maßnahmen nicht zu einem zu frühen Zeitpunkt offen legen zu m...

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