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Die Gefährdung von Tatbeteiligten im Anwendungsbereich der §§ 315 b, 315 c StGB

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Martin Hörtz

Nach der Rechtsprechung des BGH sind Tatbeteiligte keine tauglichen Gefährdungsopfer im Rahmen der §§ 315 b, 315 c StGB. Unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung des BGH präsentiert der Autor einen eigenen Lösungsansatz für dieses «klassische» Problem der Strafrechtslehre: Die Bestimmung der Schutzwürdigkeit nach dem Kriterium der Inanspruchnahme des Straßenverkehrs als Rechtsfriedensbereich. Die Entwicklung dieses Ansatzes basiert unter anderem auf einem aus der rechtshistorischen Entwicklung der gemeingefährlichen Delikte und der Straßenverkehrsdelikte gewonnenen Verständnis sowie der Heranziehung des maßgeblichen Schutzguts der §§ 315 b, 315 c StGB. Zudem untersucht die Arbeit, ob die Tauglichkeit von Tatbeteiligten als Gefährdungsopfer nach den klassischen Auslegungsregeln bestimmbar ist.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2014 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen. Für die Drucklegung konnte – soweit möglich – Recht- sprechung und Literatur bis zum 1. März 2016 berücksichtigt werden. Die Frage nach der Tauglichkeit von Tatbeteiligten als Gefährdungsopfer ist nicht nur rechtsdogmatisch spannend und komplex, sondern ruft auch einen von der juristischen Ebene losgelösten Diskussionsbedarf hervor. Vereinfacht stellt sich die Frage, ob Tatbeteiligte schutzwürdig bzw. schutzbedürftig und daher in den Kreis der tauglichen Gefährdungsopfer aufzunehmen sind. Dass der BGH in ständiger so- wie – so scheint es – unumstößlicher und zuletzt wieder bestätigter Rechtsprechung vertritt, dass Tatbeteiligte nicht als taugliche Gefährdungsopfer der §§ 315 b, 315 c StGB angesehen werden können, macht die Herausarbeitung einer überzeugenden Lösung besonders herausfordernd. Die Arbeit wurde durch Herrn Prof. Dr. Jan Zopfs angeregt. Der Verfasser dankt zudem der Prof. Dr. Dietrich Lang-Hinrichsen-Stiftung in Mainz für die Unterstüt- zung bei der Veröffentlichung der Arbeit. Ich möchte meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Jan Zopfs, herzlich danken. Er hat mit großem Interesse die Entstehung der Arbeit begleitet und nach Kräften gefördert. Herrn Prof. Dr. Hettinger danke ich sehr für die Übernahme des Zweit- gutachtens. Zu danken habe ich auch meinen Eltern, die mich stets in jeder Hinsicht un- terstützt haben. Vor allem aber möchte ich meiner Frau Inga danken, die mich mit großen Verständnis, viel...

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