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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Berücksichtigung von Planungen des Immissionsschutzes (Tim Schwarz)

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Tim Schwarz*1 Berücksichtigung von Planungen des Immissionsschutzes Abstract Schwerpunkt des Beitrages sind die Planungen des Immissionsschutzes – zu denen u. a. die Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanungen gehören – und deren Be- rücksichtigung in der Bauleitplanung. Focus of this article are the planning of immission control – including the pl- anning of air pollution control and noise abatement – and its consideration in land-use planning. I. Einführung Der Immissionsschutz und seine Berücksichtigung in der Bauleitplanung stellt für die Stadtplanung insbesondere vor dem Hintergrund des Leitbildes der Innenentwicklung eine erhebliche Herausforderungen dar. Eine wichtige Funktion haben dabei die Planungen des Immissionsschutzes. Denn zum einen informieren diese über bestehende Immissionsbelastungen und sind damit wichtig für die Erfassung, Beschreibung und Bewertung der Umwelt- auswirkungen im Rahmen der Umweltprüfung in der Bauleitplanung. Zum anderen werden in diesen Fachplänen Ziele und Maßnahmen zur Verbes- serung der Immissionssituation vorgegeben, die sich auch an die Inhalte der Bauleitpläne richten. Daraus ergibt sich die Anforderung zu prüfen, mit welchen Darstellungen und Festsetzungen Ziele und Maßnahmen der Immissionsschutzplanungen umgesetzt werden können, und diese in der Abwägung zu berücksichtigen. * Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Fachbereich Stadtplanung. Tim Schwarz54 II. Planungen des Immissionsschutzes Zu den Planungen des Immissionsschutzrechtes gehören die Luftreinhalte- pläne nach § 47 BImSchG1 und die Lärmminderungsplanungen nach den §§ 47a BImSchG.2 1. Luftreinhaltepläne Die in § 47 BImSchG geregelte Luftreinhaltplanung differenziert drei Arten von Luftreinhalteplänen. – Luftreinhaltepläne nach § 47...

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