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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Kapitel 7. Die Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit von vertraglich geschaffenen Aufrechnungsmöglichkeiten

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Abschließend gilt es nach nunmehr erfolgter Klärung der Anfechtbarkeit vertragli- cher Aufrechnungen im Folgenden noch kurz auf die Rechtsfolgen der anfechtbaren Herstellung einer Aufrechnungsmöglichkeit einzugehen, welche wiederum zunächst für das Insolvenzrecht (hierzu A.) und alsdann für das Recht der Gläubigeranfechtung (hierzu B.) erörtert werden. Für die Bestimmung der Rechtsfolgen der Anfechtung von vertraglich vereinbarten Aufrechnungen ist dabei im Insolvenzrecht in erster Linie die im dritten Kapitel bereits hinsichtlich ihres Anwendungsbereiches sowie ihrer generellen Bedeutung für die Anfechtbarkeit konsensualer Aufrechnungen erläuterte Regelung des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO maßgeblich, welche hinsichtlich der anfecht- baren Herstellung einer Aufrechnungslage die Rechtswirkungen der Insolvenzan- fechtung gegenüber den Anfechtungsfolgen des § 143 InsO modifiziert1. Im Rahmen der Anfechtung nach dem AnfG fehlt es demgegenüber an einer der Vorschrift des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO vergleichbaren spezifischen Normierung der Anfechtungs- wirkungen für die Begründung einer Aufrechnungsmöglichkeit, weshalb insoweit auf die allgemeinen Anfechtungsfolgen des Gläubigeranfechtungsrechts abzustellen sein wird. A. Die Wirkungen der insolvenzrechtlichen Anfechtbarkeit von konsensualen Aufrechnungen I. Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO Wenn eine gesetzliche oder vertragliche Aufrechnungsbefugnis durch eine anfecht- bare Rechtshandlung geschaffen wurde, erklärt in der Insolvenz § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO die Aufrechnung ipso iure für unzulässig mit der Folge, dass eine noch nicht erfolgte Aufrechnung von vornherein nicht wirksam vorgenommen werden kann und eine bereits vor Verfahrenseröffnung erklärte Aufrechnung ex tunc...

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