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Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen

Zur Berücksichtigung einzelfallbezogener Gerechtigkeits- und Billigkeitserwägungen bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln

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Torben Westerhoff

Der Autor befasst sich mit einem Thema an der Schnittstelle von Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Ziel ist es, einen Beitrag zu einer umfassenden dogmatischen Aufarbeitung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen zu leisten. Dabei wird das Spannungsfeld untersucht, das zwischen den Rechtsgrundsätzen der Gewaltenteilung, des Vorrangs des Gesetzes, der Rechtssicherheit und des effektiven Rechtsschutzes auf der einen Seite und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auf der anderen Seite existiert. Die Arbeit verdeutlicht, dass die Verhältnismäßigkeit bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln nur in den Fällen der «qualifizierten Unverhältnismäßigkeit» geprüft werden darf.

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Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen Zur Berücksichtigung einzelfallbezogener Gerechtigkeits- und Billigkeitserwägungen bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln Torben Westerhoff EH S PETER LANG · Academic Research II / 5812 Torben Westerhoff studierte in Hamburg und Oslo Rechtswissenschaften und promovierte in Jena. Er ist als Rechtsanwalt tätig. Der Autor befasst sich mit einem Thema an der Schnittstelle von Verwal-tungs- und Verfassungsrecht. Ziel ist es, einen Beitrag zu einer umfas-senden dogmatischen Aufarbeitung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen zu leisten. Dabei wird das Spannungsfeld unter- sucht, das zwischen den Rechtsgrundsätzen der Gewaltenteilung, des Vorrangs des Gesetzes, der Rechtssicherheit und des effektiven Rechtsschutzes auf der einen Seite und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auf der anderen Seite exis- tiert. Die Arbeit verdeutlicht, dass die Verhältnismäßigkeit bei gesetzlich gebun- denem Verwaltungshandeln nur in den Fällen der „qualifizierten Unverhältnis- mäßigkeit“ geprüft werden darf. www.peterlang.comISBN 978-3-631-67443-7 To rb en W es te rh o ff · D ie P rü fu n g d er V er h äl tn is m äß ig ke it im R ah m en g eb u n d en er E n ts ch ei d u n g en A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen Zur Berücksichtigung einzelfallbezogener Gerechtigkeits- und Billigkeitserwägungen bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln Torben Westerhoff EH S...

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