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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.

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19. Zusammenfassung: Realität und Revolution

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259 19. Zusammenfassung: Realität und Revolution Bauen war und ist und wird immer mit einer mehr oder weniger lauten Geräusch- entwicklung verbunden sein, die mit wirtschaftlichen Mitteln und Methoden im Regelfall nicht zu verhindern ist, soll eine Bautätigkeit nicht völlig unterbunden werden. Dies gilt jedenfalls, um nur einige Baubereiche anzusprechen, für alle Tief- , Spezialtief-, Straßen-, Kanal-, Schienen-, Beton-, Pflaster-, Landschafts-, Dach-, Spengler-, Zimmerer- und Rohbauarbeiten. Denn stets sind mit diesen Bauleis- tungen nicht nur zwangsläufig Transporte von Material und (oft sehr großen und schweren) Maschinen und Geräten, häufig auf Schwerlastwägen, verbunden. Viel mehr noch werden durch das Auftreffen von Stahl auf Stein, von Hämmern auf Nägeln, von Sägen auf Holz, von Bohrern auf Beton oder Boden, von Schleifern auf Fassadenplatten, von Hochdruckstrahlern auf Mauerscheiben oder – um nur ein weiteres Beispiel anzuführen – von Rüttelplatten auf Kalkschotter unangenehme und meist sehr laute Geräusche erzeugt, die zu individuellem Unwohlsein, einer Belästigung und damit auch Aggressionen auslösend führen können. Gleiches gilt bei Rückbau- und Abbrucharbeiten. Derartig von Bauarbeiten aller Art Betroffene, wie etwa Anlieger, Mieter oder Nachbarn, reagieren insoweit häufig negativ: Sie fühlen sich durch diesen subjektiv so empfundenen „Baulärm“ in ihrer Ruhe, ihrer „Freizeit“ und ihrem Wohnwert gestört. Deshalb ist die Befassung von Gerichten mit der Frage des „Dürfens“ bzw. „So-laut-Dürfens“ ebenso häufig wie die Antwor- ten hierauf sehr differenziert und kaum vorhersehbar ausfallen....

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