Show Less

Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

Series:

Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

Checkliste für die Vertragsgestaltung

Extract

 Präambel  Genaue Bezeichnung der Parteien  Genaue Bezeichnung der Schutzrechte  Regelung der Abgrenzung  Rücknahme Widerspruch  Nichtangriffsabrede  Geltungsbereich  Geltungsdauer  Rechtsnachfolge  Ausschluss der ordentlichen Kündigung  Kündigung aus wichtigem Grund  Ggf. Definition des/der wichtigen Grundes/Gründe  Schriftform der Kündigung  Anwendbares Recht  Gerichtsstandsvereinbarung  Kosten  Doppelte Schriftformklausel  Salvatorische Klausel

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.