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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.

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1. Einleitung

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29 1. Einleitung Die vorliegende Arbeit widmet sich der Frage nach der rechtstheoretischen Konst- ruktion von Abschlagszahlungen sowie deren Verhältnis zum Werklohn. Im Fokus der Untersuchung steht der Bauvertrag. Aus der Systematik des deutschen Werkvertragsrechts folgt eine Vorfinanzie- rungslast des Unternehmers1. Die vereinbarte Vergütung wird gemäß § 641 Abs. 1 BGB erst nach der Herstellung und bei Abnahme des Werks fällig. Diese Vergü- tungssystematik ist bei kleineren Werkverträgen – wie etwa der Herstellung eines Möbels – unproblematisch und interessengerecht. Denn der Besteller bezahlt den Unternehmer für einen Herstellungserfolg, nicht für die Herstellungstätigkeit. Die aus der Herstellung folgenden Belastungen – wie die Kosten der Vorfinanzierung oder das Insolvenzrisiko des Bestellers – sind vom Unternehmer zu tragen. Diese gesetzliche Regelung gerät jedoch an ihre wirtschaftlichen Grenzen, wenn sich der Herstellungsprozess über einen längeren Zeitraum hinzieht und/oder mit ei- nem hohen Material- und Personaleinsatz verbunden ist. Hier drohen die Lasten der Vorfinanzierung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmers zu überfordern. Dies ist typsicherweise der Fall bei Bauverträgen. Die Errichtung eines Bauwerks ist mit zum Teil immensen Kosten verbunden, die den Unternehmer überlasten würden, wenn er seine (vollständige) Vergütung erst nach der vertragsgemäßen Herstellung des Werks verlangen könnte. Die Belastungen werden im (Standard-) Fall des Bauens auf fremdem Grund noch dadurch erhöht, dass der Unternehmer durch die Verbindung der Stoffe und Bauteile mit dem Grundstück gemäß § 946 BGB auch das Eigentum an diesen verliert und zu einer unmittelbaren Wertsteigerung des...

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