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Altersdiskriminierung im Versicherungsprivatrecht?

Über die Berücksichtigung des Alters als Risikomerkmal in der Privatversicherung

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Joachim Frhr. von Wrangel

Die Entscheidung des EuGH zu den Unisex-Tarifen im Versicherungsprivatrecht im März 2011 hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Buch behandelt unter dem Blickwinkel des EuGH-Urteils das Risiko- und Diskriminierungsmerkmal «Alter» im deutschen Recht. Dabei spielen die europäischen Diskriminierungsrichtlinien und deren deutsche Umsetzung in § 20 AGG eine zentrale Rolle. Der Autor stellt die Frage, ob die derzeitige Fassung von § 20 Abs. 2 Satz 2 AGG mit europäischem Recht vereinbar ist. Er untersucht, ob mit einem dem Unisex-Urteil ähnlichen Urteil des EuGH hinsichtlich des Merkmals «Alter» zu rechnen und damit der Weg für Uniage-Tarife vorprogrammiert ist. Hierbei betrachtet er verschiedene Privatversicherungen und kommt zu einem innovativen Ergebnis.

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§ 3 Rechtsphilosophische Grundlagen desDiskriminierungsrechts

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53 § 3 Rechtsphilosophische Grundlagen des Diskriminierungsrechts A. Der Begriff der Diskriminierung Beschäftigt man sich aus rechtsphilosophischer Sicht mit dem Begriff Diskrimi- nierung, so stellt man alsbald fest, dass in der Rechtsphilosophie dieser Begriff so gut wie nicht existent ist. Selbst neuere Schriften und Lehrbücher verwenden den Begriff nicht oder nur am Rande.144 Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die Philosophen aus früherer Zeit Diskriminierungen nicht bewusst waren oder gar, dass es früher keinerlei Diskriminierungen gab. Vielmehr liegt es vordergründig an der Tatsache, dass das Wort Diskriminierung, wie wir es in heutiger Zeit ver- stehen, zu früheren Zeiten nicht verwendet wurde. I. Semantischer Ursprung des Begriffs Ursprünglich leitete sich das Wort Diskriminierung vom lateinischen Verb „discri- minare“ ab, welches trennen bzw. unterscheiden bedeutet.145 Dies zeigt eine ori- ginäre wertneutrale Bedeutung des Wortes auf. Aus diesem Blickwinkel ist es durchaus verständlich, dass zu früherer Zeit das Wort Diskriminierung nicht in (rechts-)philosophischen Texten verwendet wurde. Das Augenmerk der früheren Philosophen galt vielmehr den Begriffen Gleichheit und Gerechtigkeit. Wie bzw. wann der Begriff der Diskriminierung zu seiner heute verstandenen Bedeutung kam, lässt sich nicht sicher feststellen. Es erscheint jedoch naheliegend, dass sich eine negativ besetzte Bedeutung des Wortes erst in jüngerer Vergangenheit im deutschen Sprachgebrauch durchgesetzt hat.146 II. Umgangssprachliche Verwendung des Begriffs Heutzutage denkt man gemeinhin an eine schlechte Behandlung, wenn man den Begriff Diskriminierung hört. Das Wort löst zweifelsohne eine negative Assoziation 144 Einer der wenigen Philosophen...

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