Show Less

Werkwohnungen

Rechtsfragen

Series:

Alexander Rech

Der Autor befasst sich mit rechtlichen Fragen des Werkwohnungswesens. Dabei stehen zunächst die jeweiligen Werkwohnungsarten im Mittelpunkt. Der Autor klärt bei Werkmietwohnungen Fragen nach den Anforderungen an das Dienstverhältnis, nach dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates sowie nach der Beendigung des Mietverhältnisses. Bei Werkdienstwohnungen geht der Autor auf die Gestaltungsmöglichkeiten der Wohnraumüberlassung ein und präsentiert eine Lösung für die rechtliche Einordnung der fortgeführten Wohnraumüberlassung nach Beendigung des Dienstverhältnisses. Er untersucht zudem Sonderfragen, die sich aus der Verknüpfung von Wohnraumüberlassung und Dienstverhältnis ergeben: unter anderem die Auswirkungen eines Betriebsüberganges und des Todes des Dienstberechtigten.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Einleitung

Extract

Unterhält man sich über Werkwohnungen1, so fällt schnell der Begriff der Haus- meisterwohnung. Diese beiden Begriffe scheinen für die Allgemeinheit deckungs- gleich zu sein. Damit hat es dann aber schon sein Bewenden. Jedoch wird dem Werkwohnungswesen eine solche rudimentäre Behandlung nicht gerecht. Der Begriff Werkwohnung stellt lediglich einen Oberbegriff dar.2 Im Unterkapitel 4 des zweiten Buches des BGB mit der Überschrift „Werkwoh- nungen“ unterscheidet der Gesetzgeber in den amtlichen Überschriften zwi- schen Werkmietwohnungen (§§ 576 und 576a BGB) und Werkdienstwohnungen (§ 576b BGB).3 Werkwohnungen zeichnen sich dadurch aus, dass ein Dienstver- pflichteter aufgrund eines Dienstverhältnisses Wohnraum von seinem Dienst- herrn überlassen bekommt. Eine Werkwohnung steht folglich im Zentrum zweier Interessensphären: Für den Dienstherrn als Unternehmer ist die Wohnraumüber- lassung ein betriebspolitisches Instrument, für den Dienstverpflichteten hingegen dessen privater Lebensmittelpunkt.4 Schon die Besonderheit des den Werkwoh- nungen immanenten Zusammenspiels zweier sonst weitestgehend voneinander unabhängiger Rechtsgebiete – Dienst- und Mietrecht – ist ebenso reizvoll wie herausfordernd. Hinzu kommt die sowohl dem Dienst- wie auch dem Mietrecht innewohnende ungleiche Machtlage zwischen den Parteien. Deshalb hat der Ge- setzgeber die Privatautonomie in diesen Bereichen überwiegend eingeschränkt und nahezu ausschließlich zwingende Regelungen zum Schutz des Dienstver- pflichteten bzw. des Mieters geschaffen. Mietrechtliche Regelungen betreffend die Werkwohnungen existieren hingegen lediglich in §§ 576–576b BGB. Diese gewäh- ren dem Vermieter nach Beendigung des Dienstverhältnisses erleichterte Kündi- gungsmöglichkeiten bezüglich des Wohnraums. Besteht zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis, so wird nach § 87 Abs. 1...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.