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Haftungsprivilegierung der Geschäftsleitung durch fachkundige Beratung

Entwicklung eines gesellschaftsrechtlichen Vertrauensgrundsatzes unter Berücksichtigung anglo-amerikanischen Rechts

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Björn Müller

Das Buch beschäftigt sich mit der Haftungsprivilegierung der Geschäftsleitung durch fachkundige Beratung. Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sind auf praxisnahe Enthaftungsmethoden angewiesen. Hierzu greifen sie regelmäßig auf fachkundige Berater zurück. Ziel der Untersuchung ist es, einen allgemeinverbindlichen Vertrauensgrundsatz im Kapitalgesellschaftsrecht zu entwickeln. Die dargelegten Anforderungen sollen dem ratsuchenden Geschäftsleiter eine Handlungsmaxime an die Hand geben, bei deren Befolgung er nicht vor risikobehafteten Geschäften zurückschrecken muss. Anglo-amerikanische Rechtsprechung und Literatur wird hierzu in die Untersuchung als Auslegungshilfe mit einbezogen.

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Kapitel 3: Die Voraussetzungen des Vertrauensgrundsatzes

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Kapitel 3: Die Voraussetzungen des Vertrauensgrundsatzes A) Grundsätze einer ordnungsgemäßen Entscheidung Geschäftsleiter sichern durch die Einholung einer fachkundigen Beratung nicht nur das Interesse der Gesellschaft an einer sorgfältigen Entscheidungsvorbe- reitung, sondern können hierdurch zugleich einer eigenen Haftung für fehlge- schlagene Maßnahmen entgehen. Der an sie gerichtete hohe Sorgfaltsmaßstab nach §§ 93 I 1 AktG, 43 I GmbHG erfordert jedoch, dass die Anforderungen an den einzuholenden fachkundigen Rat streng sind. Ein berechtigtes Vertrauen, mit der Folge der Enthaftung, ist somit nur dann möglich, wenn durch die In- anspruchnahme einer Beratung nicht die eigene Verantwortung vollständig auf den Berater übertragen wird. Die Verantwortlichkeit hinsichtlich der zu treffen- den Entscheidung muss somit bei der Geschäftsleitung selbst verbleiben, um auf diese Weise ein „opinion shopping“455 zu vermeiden und die Regelungsziele der Vorstandshaftung, präventive Steuerung des Vorstandshandelns, Schadensaus- gleich und Gläubigerschutz,456 nicht zu unterlaufen. Welche Grundregeln die Geschäftsleitung im Rahmen der Delegation einer Aufgabe an einen Dritten zu beachten hat, hat der BGH bereits zu einem frühe- ren Zeitpunkt entschieden. Obwohl es sich bei der Beauftragung eines Beraters nicht um eine vollständige Entscheidungs- und Aufgabendelegation handelt, sondern dieser vielmehr zur Entscheidungsvorbereitung unterstützend tätig wird, kann dennoch auf die dortigen Anforderungen als ein erster Ansatzpunkt zurückgegriffen werden. Demnach muss die Geschäftsleitung eine „ordnungs- gemäße Auswahl, Einweisung, Information und Überwachung“ des Dritten 455 Kindler, in: FS Goette, S. 231 (236). Aus dem amerikanischen Recht: Hawes/Sherrard,...

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