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Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Anne-Kathrin Rühr

Die Autorin widmet sich dem individuellen Grundrechtsschutz in der Russischen Föderation aus fortlaufend rechtsvergleichender Perspektive. Unter Berücksichtigung russischer rechtskultureller Besonderheiten untersucht sie das Grundrechtsverständnis, die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Grundrechtsschutz sowie die einfachrechtlichen Schutzinstrumente in Russland und Deutschland. Zudem beleuchtet die Autorin spezifische Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass sich der russische Grundrechtsschutz normativ, aber auch rechtskulturell in einem anhaltenden Transformationsprozess befindet.
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A. Spezifika des wissenschaftlichen Arbeitens im russischen öffentlichen Recht

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Ein Jurist, der sich mit Instrumenten des individuellen Grundrechtsschutzes in Deutschland beschäftigt, ist in seinem Arbeiten vergleichsweise verwöhnt: Er kann neben einer umfassenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf eine Fülle von wissenschaftlichen Beiträgen, etwa in Handbüchern, Kommentierungen und Aufsätzen zurückgreifen, die sich mit konkreten Problemstellungen argumentativ auseinandersetzen.

Im russischen Recht ist das Arbeiten ein anderes. Zwar füllt auch das seit 1991 bestehende Russische Verfassungsgericht1 das Verfassungsrecht mit seiner Rechtsprechung mit Leben. Ebenso wächst die Zahl der Publikationen stetig. Doch kann für die vergleichsweise junge russische Verfassung kein Erkenntnisstand erwartet werden, wie er in über 60 Jahren für das Grundgesetz2 bereits errungen werden konnte. Ferner stehen beide Länder in einer unterschiedlichen Rechtstradition. Beides sind Faktoren, die sich auch auf die ← 5 | 6 → rechtswissenschaftliche Arbeitsweise niederschlagen: Eine wissenschaftliche Analyse des Rechts und die damit eng verbundene Ausbildung einer eigenständigen Rechtsdogmatik, wie sie sich für das deutsche Recht – gerade auf dem Gebiet des Verfassungsrechts – nur allzu typisch zeigt, ist kein vordergründiges Merkmal der russischen Rechtswissenschaft3.

I.    Nachwirkender Gesetzespositivismus

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