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«Grauer Kapitalmarkt»

Anlegerschutz durch Strafrecht?

von Sigmund P. Martin (Autor:in) Nina Scherer (Autor:in) Diana Hube (Autor:in) Guntram Scheer (Autor:in)
©2016 Monographie XX, 143 Seiten

Zusammenfassung

Dieser Band enthält den Abschlussbericht eines bei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt durchgeführten Forschungsprojekts. Er behandelt die Fragestellung, inwieweit der strafrechtliche Anlegerschutz rund 25 Jahre nach der Einführung der speziellen Strafvorschrift des § 264a StGB, mit dem gerade Betrügereien auf dem «Grauen Kapitalmarkt» erfasst werden sollten, in diesem Marktsegment funktioniert. Ebenso untersucht der Band, ob neben öffentlich rechtlichen Regulierungen das Strafrecht – oder möglicherweise auch das Zivilrecht – einen Beitrag zu einem verbesserten Anlegerschutz leisten könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Abbildungs- und Tabellenverzeichnis
  • § 1 Einleitung
  • 1. Teil: Rechtlicher Hintergrund der Problematik und Methodik der Untersuchung
  • § 2 Rechtlicher Hintergrund
  • A. Die Spezialvorschrift des Kapitalanlagebetruges (§ 264a StGB)
  • I. Die mit der Einführung der Vorschrift verbundenen Ziele
  • II. Die Bedeutungslosigkeit der Vorschrift bei den veröffentlichten Entscheidungensowie in der Verurteiltenstatistik und in der polizeilichen Kriminalstatistik
  • III. Die Problematik der komplexen Tatbestandsfassung
  • 1. Die Tatobjekte
  • 2. Die Tathandlungen
  • 3. Die „Erheblichkeit“
  • IV. Die Problematik des subjektiven Tatbestandes
  • B. Änderungen im Kapitalanlagerecht durch neuere Gesetze
  • I. Die neueste Entwicklung: Das Kapitalanlagengesetzbuch (KAGB) und der „Aktionsplan Verbraucherschutz im Finanzmarkt“
  • 1. Das KAGB
  • 2. Das Kleinanlegerschutzgesetz
  • II. Die „Qualitätsoffensive Verbraucherschutz“
  • III. Die Auswirkungen der Neuregelung auf Produkte des grauen Kapitalmarkts
  • IV. Ausgewählte Regelungen des Vermögensanlagengesetzes (VermAnlG) im Einzelnen
  • 1. § 1 VermAnlG: Anwendungsbereich des Gesetzes
  • 2. §§ 6–12 VermAnlG: Verkaufsprospekt
  • 3. § 13 VermAnlG: Vermögensanlagen-Informationsblatt
  • 4. Art. 5 VermAnlG: Änderungen der Gewerbeordnung
  • V. Gewährleistung eines hinreichenden Anlegerschutzes unter Aufsicht der Gewerbeämter
  • VI. Der Einfluss auf den Grauen Kapitalmarkt
  • C. Zivilrechtlicher Anlegerschutz
  • I. Prospekthaftung
  • 1. Die allgemein-zivilrechtliche Prospekthaftung
  • 2. Die gesetzliche Prospekthaftung
  • II. Deliktische Haftung über § 264a StGB als Schutzgesetz
  • § 3 Methodisches Vorgehen im empirischen Projektteil
  • A. Die Stichprobe
  • B. Methodik der problemzentrierten (Experten-) Befragung
  • C. Bildung von Arbeitshypothesen und deren Überprüfung im Expertenhearing
  • I. Entwicklung von 10 Arbeitshypothesen zur Diskussion beim Experten-Hearing
  • II. Das Experten-Hearing
  • III. Die Überprüfung der Forschungshypothesen
  • 1. Zu Thesen 1 und 2 (fehlende Verurteilungen, fehlende Abschreckung)
  • 2. Zu These 3 (Stigmatisierung / Relativierung)
  • 3. Zu Thesen 4 und 5 (Nachweisprobleme bei Kausalität und subjektivem Tatbestand des § 264a StGB)
  • 4. Zu Thesen 6 und 7 (Tätertyp / Komplexität der Fälle)
  • 5. Zu These 8 (Marktaufsicht nach dem VermAnlG)
  • 6. Zu These 9 (Marktaufsicht nach dem VermAnlG)
  • 7. Zu These 10 (gesetzliche Regelungen zur Honorarberatung)
  • D. Fragebogen und Interviewleitfaden
  • E. Erhebung und Auswertung der Daten
  • F. Gütekriterien der qualitativen Methode
  • 2. Teil: Die Ergebnisse der Befragung der Schwerpunktstaatsanwaltschaften und der Anlegeranwälte zum Phänomen des „Anlagebetrugs“ am „Grauen Kapitalmarkt“ und dessen strafrechtlicher Verfolgung
  • § 4 Die Allgemeine Relevanz der Anlagedelikte am „Grauen Kapitalmarkt“
  • A. Die Begriffe „Grauer Kapitalmarkt“ und „Anlagebetrug“
  • I. Zur Aktualität und Angemessenheit des Begriffs „Grauer Kapitalmarkt“
  • II. „Anlagebetrug“ und „Kapitalanlagebetrug“
  • B. Das Phänomen „Anlagebetrug“
  • I. Fallaufkommen und Anzahl der Verfahren
  • II. Schwerpunkte der betrugsrelevanten Anlageformen im „Grauen Kapitalmarkt“
  • 1. Die betrugsrelevanten Anlageformen aus staatsanwaltschaftlicher Sicht
  • 2. Die betrugsrelevanten Anlageformen aus Sicht der Anlegeranwälte
  • III. Spezifika der Verfahren
  • IV. Hemmnisse im Bereich der Verfolgung des Anlagebetrugs
  • V. Die Bedeutung des Phänomens Anlagebetrug insgesamt
  • VI. Kenntnis über die Delikte
  • VII. Die besonderen Herausforderungen der Verfahren der Anlagedelikte im Bereich des „Grauen Kapitalmarkts“
  • VIII. Gründe der Verfahrenseinstellung
  • § 5 Kriminologische Spezifika der Verfahren beim Phänomen Anlagebetrug
  • A. Relativierungs- und Stigmatisierungstendenzen sowie Zuordnung der Schuld
  • I. Die Existenz anleger-stigmatisierender Aussagen auf Seiten der Justiz
  • II. Die Existenz anleger-stigmatisierender Aussagen auf Seiten der Beschuldigten
  • III. Die Zuordnung des Verschuldens bzw. Mitverschuldens
  • B. Die beteiligten Akteure: Täter und Opfer
  • I. Das Täterverhalten
  • 1. Skizzierung des typischen Täters
  • 2. Zum Professionalisierungsgrad
  • 3. Entwicklungstendenzen bei den Begehungsweisen
  • II. Die Opfer
  • 1. Bestimmter Opfertypus?
  • 2. Eigenschaften und Motive, die die Opferwerdung fördern
  • 3. Anzeigebereitschaft und Täter-Opfer-Beziehung
  • C. Die Bedeutung der Parallelverfahren im Zivilrecht
  • I. Die generelle Einschätzung
  • II. Mögliche Synergieeffekte
  • § 6 Die Strafnorm des Kapitalanlagebetrugs (§ 264a StGB) in der Praxis
  • A. Die faktische Bedeutung des § 264a StGB
  • B. Die Praktikabilität der Vorschrift – Alternative Normen
  • C. Die Angemessenheit der Sanktion
  • § 7 Prävention, Intervention und Ausblick
  • A. Präventions- und Interventionsmaßnahmen im Bereich Anlagebetrug
  • I. Vorbeugung und Bekämpfung
  • II. Der Beitrag als Staatsanwaltschaft zur allgemeinen Prävention / Bekämpfung von Anlagebetrug
  • B. Ausblick
  • 3. Teil: Besondere zivilrechtliche Aspekte aus der Befragung der Anlegeranwälte
  • § 8 Die Bedeutung des „Grauen Kapitalmarkts“ und des Anlagebetrugs aus der Sicht des Zivilrechts
  • A. Relativierungs- und Stigmatisierungstendenzen im Bereich des Zivilrechts
  • I. Die Existenz anleger-stigmatisierender Aussagen auf Seiten der Justiz
  • II. Die Existenz anleger-stigmatisierender Aussagen auf Seiten der Beklagten
  • III. Zuordnung des Verschuldens bzw. Mitverschuldens
  • B. Täter und Opfer
  • I. Täterverhalten
  • 1. Skizzierung des typischen Täters
  • 2. Zum Professionalisierungsgrad
  • 3. Entwicklungstendenzen bei den Begehungsweisen
  • II. Die Opfer
  • 1. Bestimmter Opfer-Typus?
  • 2. Eigenschaften und Motive, die die Opferwerdung fördern
  • 3. Anzeigebereitschaft
  • C. Die Häufigkeit von deliktischen Ansprüchen – strafrechtliche Schutzgesetze
  • D. Hemmnisse im Bereich der Verfolgung
  • E. Die Herausforderungen dieser Verfahren für den Anlegeranwalt
  • § 9 Die Bedeutung des § 264a StGB im Zivilrecht
  • A. Die Funktion des Zivilrechts beim Anlegerschutz
  • B. Die faktische Bedeutung der Strafnormen und der Strafverfahren für den Anlegerschutz
  • C. Die Sinnhaftigkeit einer spezifischen Strafnorm und die Eignung des § 264a StGB
  • D. Die Rolle des § 263 StGB
  • § 10 Bekämpfung, Vorbeugung und Ausblick
  • A. Bekämpfung und Vorbeugung
  • I. Effektivität der Sanktionierung bzw. Abschreckung?
  • II. Beitrag als Anwalt zur Prävention bzw. Bekämpfung
  • III. Ausweitung des staatlichen Abschreckungs- und Bekämpfungsinstrumentariums
  • B. Ausblick
  • I. Möglichkeiten der Synergien von straf- und zivilprozessualen Vorgehensweisen
  • II. Zusammenarbeit mit anderen Institutionen
  • III. Rechtliche Repression oder Prävention durch Information?
  • IV. Zukünftige Bedeutung des Deliktsfelds
  • 4. Teil: Gesamtergebnis
  • § 11 Fazit
  • Literatur- und Quellenverzeichnis
  • Anlagen
  • Expertenbefragung Nr. 1 zur Studie
  • Expertenbefragung Nr. 2 zur Studie
  • Leitfaden zur Studie

| XV →

Abkürzungsverzeichnis

Details

Seiten
XX, 143
Jahr
2016
ISBN (PDF)
9783653064094
ISBN (ePUB)
9783653952735
ISBN (MOBI)
9783653952728
ISBN (Hardcover)
9783631671092
DOI
10.3726/978-3-653-06409-4
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2015 (Dezember)
Schlagworte
Wirtschaftskriminalität Finanzmarkt Betrug Kleinanleger Kapitalanlage Anlageberater
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XX, 143 S., 3 Tab.

Biographische Angaben

Sigmund P. Martin (Autor:in) Nina Scherer (Autor:in) Diana Hube (Autor:in) Guntram Scheer (Autor:in)

Sigmund P. Martin ist Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Hochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung (HSB), Fachbereich Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt (BKA). Nina Scherer ist Lehrende an der HSB, Fachbereich Kriminalpolizei beim BKA. Diana Hube ist Regierungsrätin. Sie war Dozentin für Strafprozessrecht an der HSB und ist Referentin bei der Beratungsstelle für polizeipraktische Rechtsfragen und Rechtspolitik des BKA. Guntram Scheer ist Regierungsrat und Hauptamtlich Lehrender an der HSB, Fachbereich Kriminalpolizei beim BKA.

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