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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.
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1. Tötungsverbot gem. § 44 I Nr. 1 BNatSchG

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1. Tötungsverbot gem. § 44 I Nr. 1 BNatSchG

a) Auslegung und Anwendung der Tatbestandsvariante

Bei WEA ist zunächst die vierte Variante des § 44 I Nr. 1 BNatSchG des Tötens wild lebender Tiere der besonders geschützten Arten praktisch äußerst relevant und dadurch besonders intensiv in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Das Tötungsverbot, welches vor allem durch den Betrieb von WEA durch Kollisionen geschützter Tierarten eröffnet sein kann,608 zielt auf den Individuenschutz und untersagt den direkten Zugriff auf wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten in Form des Tötens.609

Ein Töten im Sinne der Norm liegt vor, wenn „unmittelbar auf das Leben eines Tieres zugegriffen wird.“610 Weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit oder sonstiges ← 127 | 128 → zielgerichtetes Handeln ist für die Tatbestandsmäßigkeit des Tötungstatbestandes erforderlich.611 Nicht überzeugend ist die Ansicht Brandts, wonach durch ein anderes Verständnis des Begriffs des Tötens im Sinne einer „transitiven Herbeiführung des Todes eines Lebewesens“ die Annahme einer subjektiven Komponente notwendig sei.612 Andernfalls sei der Tötungstatbestand nicht einschlägig. Hierfür sollen systematische Erwägungen streiten. Einem solchen Ansatz ist nicht zu folgen. Der Gesetzgeber differenziert an anderer Stelle im Bundesnaturschutzgesetz, nämlich bei der Ahndung des Handelns, welche Kategorie subjektiver Merkmale eine Person bei der Tötung eines Tieres einer besonders geschützten Tieres aufweist und knüpft hieran unterschiedliche Folgen. Anders als der § 44 I BNatSchG, der keinen Hinweis auf die Notwendigkeit...

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