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Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei

Eine vergleichende Studie zum Umgang mit Trianon-Trauma und Sèvres-Syndrom

Arndt Künnecke

Dieses Buch vergleicht den Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei. Unter ihren immer autokratischer agierenden Herrschern Viktor Orbán und Recep Tayyip Erdoğan haben sich beide Länder in den vergangenen Jahren immer mehr vom Westen abgewandt und insbesondere Menschenrechte systematisch eingeschränkt. Eng mit der Garantie von Menschenrechten verknüpft ist der Schutz von Minderheiten. Dieser wurde beiden Staaten als Verlierern des Ersten Weltkrieges in den Friedensverträgen von Trianon und Sèvres (später: Lausanne) gegen ihren Willen aufgezwungen. So litt Ungarn unter seinem «Trianon-Trauma» und die Türkei unter ihrem «Sèvres-Syndrom». Der Autor untersucht, wie unterschiedlich beide Länder mit dieser Last umgegangen sind und wie sich der Schutz von Minderheiten auf deren Staatsgebiet seitdem entwickelt hat.
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B. Völkerrechtliche Vorgaben zum Minderheitenschutz

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B.  Völkerrechtliche Vorgaben zum Minderheitenschutz

Der Schutz von Minderheiten ist keine rein innerstaatliche Angelegenheit. Aufgrund der Tatsache, dass sich nach den Grenzverschiebungen beider Weltkriege und dem damit verbundenen Auseinanderbrechen und der Neubildung von Bundesstaaten und Staatenbünden zahlreiche Angehörige einer Ethnie oder Nation auf dem Staatsgebiet fremder Nationalstaaten wiederfanden, sind beim Problem des Schutzes einer Minderheit immer mehrere Staaten involviert: der Aufenthaltsstaat der Minderheit und ihre Mutternation. Zur Gewährleistung eines friedlichen Zusammenlebens zwischen Bevölkerungsmehrheit und Minderheiten und zur Vermeidung von Konflikten bedarf es des Völkerrechts. Diesem obliegt die Aufgabe, Minderheiten zu definieren und deren wirksamen Schutz in Form multilateraler oder bilateraler Minderheitenschutzdokumente sicherzustellen.

I.  Problem der Existenz von Minderheiten

Von den rund 200 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) sind nicht einmal zehn Prozent ethnisch homogen.22 Auch in Europa beherbergen nahezu alle Staaten auf ihrem Territorium Minderheiten. Allein auf europäischem Gebiet gibt es über 330 Volksgruppen mit insgesamt mehr als 100 Millionen Angehörigen.23 Diese Völkervielfalt und der zum Zusammenleben in Europa nur begrenzt zur Verfügung stehende Siedlungsraum bergen je nach Staat mehr oder weniger großes Konfliktpotential in sich. Innerstaatlich entstehen diese Konflikte dann aufgrund von Differenzen zwischen der Mehrheit der Staatsbevölkerung und den ebenfalls auf dem Staatsgebiet lebenden Bevölkerungsminderheiten, wie z. B. den Basken in Frankreich und Spanien oder den Kurden im Irak, in Syrien und in der Türkei.

Die völkerrechtlich relevanten ethnischen, nationalen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten...

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