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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Die Beziehungen der Neuen Türkei zu den Turk-Republiken

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1.  Einleitung

Seit 1995 setzte sich Ankara zum Ziel, besonders die wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte zu den zentralasiatischen Staaten zu vertiefen. In der Amtszeit von Präsident Ahmet Necdet Sezer (2000–2007) wurde Zentralasien dann aber stark vernachlässigt. Die Konzentration der türkischen Interessen auf die Turk-Republiken der Kaspischen Region (Aserbaidschan, Turkmenistan und Kasachstan) unter der AKP-Regierung seit 2002 trug erheblich zur Intensivierung der türkisch-zentralasiatischen Beziehungen im Bereich der Wirtschaft bei. Die Besuchsdiplomatie hochrangiger türkischer Politiker in den letzten zwei Jahren ist ein deutliches Beispiel dafür.

Die türkische Zentralasienpolitik stützt sich vor allem auf zwei Säulen. Die erste ist der Bereich der Bildung, deren Triebkraft eigentlich teilweise vom türkischen Privatsektor ausgeht. Die zweite Säule bildet die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die auf türkischen Direktinvestitionen in der Region sowie dem Handel der Türkei mit den Turk-Staaten basiert. Hier kommt türkischen Privatunternehmen eine besondere Bedeutung zu. Türkische Bau- und Infrastrukturkonzerne bekommen dank ihrer Nähe zu Regierungskreisen in der Türkei und in den Turk-Staaten milliardenschwere Aufträge. Allein in Turkmenistan gibt es 400 Unternehmen türkischer Herkunft im Bau-, Energie- und Textilsektor. Türkische Bauunternehmen fuhren ca. 95 Prozent der gesamten Bauaufträge Turkmenistans aus. Die Baufirma Polimeks in Turkmenistan ist nur ein Beispiel, die seit 1992 insgesamt 120 Bauaufträge im post-sowjetischen Raum erhielt.1

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