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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Teil II: Die Rechtsnatur von Software als Kernfrage in rechtsvergleichender Betrachtung

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← 51 | 52 →Teil IIDie Rechtsnatur von Software als Kernfrage in rechtsvergleichender Betrachtung

Die immer wiederkehrende und stets als Kern- oder Vorfrage zu erörternde zentrale Problematik des IT-Haftungsrechts ist die Frage nach der Rechtsnatur von Software.62 Software unterscheidet sich maßgeblich von herkömmlichen Produkten wie auch Dienstleistungen oder Rechten als Inbegriff unkörperlicher Bezugspunkte des Rechts. Als diese rechtlichen Begrifflichkeiten geprägt wurden, existierte Software nicht. Vielmehr ließen sich Produkte und unkörperliche Vertragsgegenstände unschwer voneinander abgrenzen. Produkte waren körperliche Gegenstände in dem Sinne, dass man diese anfassen und sehen, damit unmittelbar sinnlich wahrnehmen konnte. Demgegenüber standen Rechte als durch das Recht geschaffene Herrschaftsbefugnisse der Rechtssubjekte oder Dienstleistungen, die zwar auf ein Produkt bezogen sein konnten, deren Wert aber in den Fähigkeiten des Vertragspartners lagen. Software verbindet nun auf den ersten Blick diese Elemente auf neuartige Weise. Sie ist zunächst tauglicher Gegenstand von Immaterialgüterrechten und weist damit einen Bezug zu unkörperlichen Gütern auf. Zugleich erfordert ihre Erstellung den Einsatz besonderer technischer Fähigkeiten, also eines besonderen Know-Hows. Insoweit handelt es sich um Gemeinsamkeiten mit vielen herkömmlichen Produkten, etwa komplexen technischen Anlagen oder auch elektronischen Bauteilen, ebenfalls aber mit dem Erschaffen eines Buches als künstlerischem Werk. Die Besonderheit von Software ergibt sich nun daraus, dass diese zwar, um nutzbar zu sein, in verkörperter Form, folglich auf einem Trägermedium, vorliegen muss. Gleichwohl muss Software mittlerweile nicht mehr an einen Träger fest gebunden sein, sondern...

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