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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 5: Verfassungsrechtliche Grundlagen versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Kapitel 5: Verfassungsrechtliche ­Grundlagen versammlungsspezifischer ­Vorfeldmaßnahmen

Vergegenwärtigt man sich die bisherigen Ausführungen zur Struktur versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen, so wird deren mehrdimensionaler Charakter ersichtlich: Während sie einerseits darauf abzielen, dem friedlichen Teilnehmerkreis seine grundrechtlich verbürgte Versammlungsfreiheit zu sichern,521 bezwecken sie zugleich den Schutz unbeteiligter Dritter. Formal handelt es sich in beiden Fällen um ein aktives staatliches Vorgehen zugunsten grundrechtlicher Schutzgüter.522 Diesem liegt typischerweise eine Dreieckskonstellation zwischen Grundrechtsschützendem, Grundrechtsgeschütztem und Grundrechtsbeeinträchtigtem zugrunde.523 Die versammlungsspezifischen Vorfeldmaßnahmen könnten ihre verfassungsrechtliche Grundlage somit im Schutzpflichtenansatz524 finden. Dies zu klären, ist Ziel des folgenden Abschnitts.

A. Grundrechtsfunktionen

Auf welche Art und Weise die Grundrechte gegenüber der öffentlichen Hand „in Stellung gebracht werden können.“525 hängt in erster Linie von den Funktionen ab, die ihnen zugeschrieben werden. Den Ausgangspunkt der Überlegungen zur staatlichen Schutzpflicht bilden somit die verschiedenen Wirkungsweisen der Grundrechte.

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