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Die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts

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Eva Schreiber

Die Autorin untersucht Gründe für die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts und deren rechtliche Folgen. Hintergrund ist die immer größere Anzahl von Stiftungen: inzwischen gibt es in Deutschland bereits mehr als 20.000. Je mehr Stiftungen errichtet werden, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Fehler entstehen. Die Folgen solcher Fehler wurden in der Literatur bislang kaum behandelt. Dies soll das vorliegende Buch ändern, indem es neben den Gründen für die Unwirksamkeit auch die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für Stifter, etwaige Zustifter und die Stiftung selbst behandelt. Unter Berücksichtigung der besonderen Wirkung der behördlichen Anerkennung zeigt die Autorin, in welcher Situation ein Fortbestehen der Stiftung trotz unwirksamen Stiftungsgeschäfts möglich ist.
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C. Gründe für die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts

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Wie dargestellt, sind zur Errichtung einer Stiftung nach § 80 Abs. 1 BGB ein privatrechtliches Stiftungsgeschäft sowie ein öffentlich-rechtlicher Anerkennungsakt notwendig. Da Ziel der Arbeit ist, das Schicksal der Stiftung bei Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts zu untersuchen, sind zunächst die Gründe zu erläutern, die zu einer solchen Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts führen können. Dieser Teil betrachtet als erstes die Relevanz der allgemeinen Unwirksamkeitsgründe aus dem BGB (I.).58 Im Anschluss werden die speziellen Anforderungen aus den §§ 80 ff. BGB erläutert. Dabei soll vor allem auch geprüft werden, ob ihr Fehlen ebenfalls zur Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts führt (II.).

I. Allgemeine Unwirksamkeitsgründe

1. Geschäftsfähigkeit, §§ 104 ff. BGB

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