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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 10. Durchführung des Parteiwechsels und Fortsetzung des Verfahrens

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§ 10.  Durchführung des Parteiwechsels und Fortsetzung des Verfahrens

I.  Parteiwechsel- und Zustimmungserklärungen

Zur Durchführung eines allgemeinen gewillkürten Parteiwechsels im Schiedsverfahren müssen die erforderlichen Parteiwechsel- bzw. Zustimmungserklärungen gegenüber dem Schiedsgericht abgegeben und der jeweils gegnerischen bzw. der zukünftigen neuen Partei zur Kenntnis gebracht werden.

1.  Beklagtenwechsel

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