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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 15. Zusammenfassung der Untersuchung

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§ 15.  Zusammenfassung der Untersuchung

Im Schiedsverfahren kann es wie im staatlichen Zivilverfahren aus rechtlichen oder praktischen Gründen notwendig oder sinnvoll sein, eine Partei während des laufenden Verfahrens auszuwechseln. Die Untersuchung hat gezeigt, dass es auch im Schiedsverfahren verschiedene Formen des Parteiwechsels gibt, mit denen diesen Situationen Rechnung getragen wird.

Die Gesamtrechtsnachfolge auf Seiten einer Schiedspartei führt wie im staatlichen Zivilverfahren von Gesetzes wegen zu einem automatischen Parteiwechsel. Denn der Rechtsnachfolger rückt grundsätzlich in die gesamte rechtliche Stellung seines Rechtsvorgängers ein, worunter auch die Parteistellung im Schiedsverfahren fällt. Regelmäßig wirkt auch die Schiedsvereinbarung (§ 1029 ZPO) für und gegen den Gesamtrechtsnachfolger, so dass das Schiedsgericht für eine Streitentscheidung zwischen dem Rechtsnachfolger und dem Verfahrensgegner zuständig ist. Das Amt der Schiedsrichter besteht nach dem Parteiwechsel fort, da dieses Amt von den Schiedsrichtern für die Dauer des gesamten Verfahrens übernommen wurde. Darüber hinaus ist der Rechtsnachfolger, da er in die gesamte verfahrensrechtliche Stellung seines Rechtsvorgängers einrückt, auch an die Konstituierung des Schiedsgerichts gebunden, so dass das Schiedsgericht ihm gegenüber i.S.v. § 1035 ZPO ordnungsgemäß besetzt ist. Die parteibezogenen Prozessvoraussetzungen richten sich nach dem Parteiwechsel nach der Person des Rechtsnachfolgers und des Verfahrensgegners.

Anders als im staatlichen Zivilverfahren führt der Eintritt des Gesamtrechtsnachfolgers nicht zu einer automatischen Unterbrechung des Verfahrens i.S.v. § 239 Abs. 1 ZPO. Sofern es zur Wahrung des rechtlichen Gehörs der Parteien erforderlich ist, hat das...

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