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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 5. Eintritt und Folgen des Parteiwechsels

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§ 5.  Eintritt und Folgen des Parteiwechsels

I.  Eintritt des Rechtsnachfolgers in das Schiedsverfahren

Im Fall des Todes einer Partei oder einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite tritt der Rechtsnachfolger grundsätzlich in die gesamte Rechtsstellung seines Rechtsvorgängers ein. Anerkanntermaßen betrifft dies auch die Parteistellung im staatlichen Zivilverfahren, so dass das Verfahren mit dem Rechtsnachfolger weitergeführt wird.135 Da es sich beim privaten Schiedsverfahren um ein alternatives prozessuales Verfahren zur Entscheidung bürgerlich-rechtlicher Streitigkeiten durch ein Gericht handelt, kann hier im Fall der Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite nichts anderes gelten. Auch hier nimmt der Rechtsnachfolger die Parteistellung seines Rechtsvorgängers ein; er tritt dadurch anstelle des Rechtsvorgängers in das bestehende Prozessrechtsverhältnis ein, so dass das Verfahren mit ihm fortzusetzen ist.136 Es findet folglich wie im staatlichen Zivilverfahren ein vom Willen und Verhalten der Beteiligten unabhängiger Parteiwechsel statt. Anders als teilweise137 vertreten kann es dabei nicht darauf ankommen, ob der Rechtsnachfolger an die zwischen dem Rechtsvorgänger und der gegnerischen Partei geschlossene Schiedsvereinbarung gebunden ist. Denn das Prozessrechtsverhältnis im Schiedsverfahren ist unabhängig vom Bestehen einer Schiedsvereinbarung. Es entsteht auch dann, wenn keine (wirksame) Schiedsvereinbarung vorliegt, und bleibt auch bestehen, wenn diese nachträglich wegfällt. Dies wird daran erkennbar, dass das Schiedsgericht ein Schiedsverfahren bei fehlender oder weggefallener Schiedsvereinbarung regulär mit einem (klageabweisenden) Schiedsspruch (so die h.M.) oder jedenfalls durch einen förmlichen Beendigungsbeschluss gemäß § 1056 Abs. 2 ZPO beenden muss (so die Minderansicht).138 Die Frage, ob...

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