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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 6. Durchführung des Parteiwechsels

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§ 6.  Durchführung des Parteiwechsels

I.  Aussetzung und Wiederaufnahme des Schiedsverfahrens

Das Schiedsverfahren kennt anders als das staatliche Zivilverfahren in § 239 Abs. 1 ZPO keine gesetzliche Unterbrechung des Verfahrens nach einer Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite.190 Vielmehr liegt die Gestaltung des weiteren Verfahrens nach dem Parteiwechsel gemäß § 1042 Abs. 4 Satz 1 ZPO im Ermessen des Schiedsgerichts.191 Da das Schiedsgericht aufgrund dieses Ermessens die Aussetzung des Verfahrens erforderlichenfalls anordnen kann, besteht auch kein Bedürfnis für eine analoge Anwendung von § 239 Abs. 1 ZPO.192 Sofern das Schiedsgericht es für erforderlich hält, hat es das Verfahren bei einer Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite auf Antrag einer Partei oder von Amts wegen auszusetzen, bis der Rechtsnachfolger das Verfahren wieder aufnimmt.193 Regelmäßig ist dies bereits aus praktischen Gründen erforderlich, weil der Rechtsnachfolger erst ermittelt oder in Kenntnis über das Schiedsverfahren gesetzt werden muss. In rechtlicher Hinsicht ist eine Aussetzung insbesondere dann erforderlich, wenn der Rechtsnachfolger anderenfalls seinen Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß § 1042 Abs. 1 Satz 2 ZPO nicht bzw. nicht ausreichend wahrnehmen könnte.194 Erhält der Rechtsnachfolger kein rechtliches Gehör, so kann ein gleichwohl ergehender Schiedsspruch gemäß § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. b ZPO aufhebbar sein, wenn nicht die Rechtsnachfolge zu einem Zeitpunkt eingetreten ist, in dem keine Prozesshandlungen mehr vorgenommen werden konnten und somit auch der Rechtsvorgänger nicht mehr angehört worden wäre.195

Besonderheiten gelten, wenn sich die Schiedsparteien durch Prozessbevollmächtigte vertreten lassen....

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