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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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D. Ablauf des RAPEX-Meldeverfahrens

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Das RAPEX-Meldeverfahren ist ein komplexer Vorgang, an dem eine Vielzahl nationaler wie europäischer Institutionen mit unterschiedlichen inhaltlichen Aufgaben beteiligt ist. Zur besseren Verständlichkeit soll daher nachfolgend ein kurzer Überblick über den Gang einer RAPEX-Meldung aufgezeigt werden. Entscheidend soll dabei eine erste Einordnung beziehungsweise Abgrenzung der gegebenen Verantwortlichkeitssphären für auf den Weg gebrachte beziehungsweise übermittelte Erklärungsinhalte vorgenommen werden.

I. Initiierung des RAPEX-Meldeverfahrens durch die Marktüberwachungsbehörden

Das RAPEX-Meldeverfahren beginnt mit Kenntniserlangung der Marktüberwachungsbehörden von einem RAPEX-relevanten Sachverhalt. Dafür ist es gem. § 30 Abs. 1 und Abs. 2 ProdSG unerheblich, ob die Kenntniserlangung auf Grundlage eigener Kontrolltätigkeiten beruht oder im Rahmen der den Wirtschaftsbeteiligten obliegenden Unterrichtungspflichten zuteil geworden ist. Soweit also – zumindest aus Sicht der Marktüberwachungsbehörde – die Voraussetzungen gem. § 30 Abs. 1 beziehungsweise Abs. 2 ProdSG vorliegen, insbesondere die durchgeführte Risikobewertung ein ernstes Risiko ergeben hat, unterrichtet sie die BAuA entweder über die bereits getroffenen oder noch beabsichtigten Maßnahmen sowie über alle Maßnahmen, die ein Wirtschaftsakteur freiwillig getroffen und der Marktüberwachungsbehörde mitgeteilt hat. Im Rahmen dieses ersten Unterrichtungsschrittes ist die Marktüberwachungsbehörde gesetzlich dazu verpflichtet, alle verfügbaren Informationen insbesondere die erforderlichen Daten für die Identifizierung, zur Herkunft und der Lieferkette des Produktes, zu den mit dem Produkt verbundenen Gefahren sowie zur Art und Dauer der getroffenen Maßnahmen sowie zu den von den Wirtschaftsakteuren freiwillig getroffenen Maßnahmen zu übermitteln, § 30 Abs. 3 ProdSG.

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