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Die Rechtsform der wissenschaftlichen Hochschule

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Mirjam Müller

Ein Wechsel der Hochschulrechtsform soll die Effizienz der Hochschulen steigern und private Mäzene aktivieren. Dieses Werk untersucht, welche Organisationsformen für staatliche Universitäten verfassungsrechtlich zulässig und im Hinblick auf die Ziele der Reform geeignet sind. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben finden u.a. die Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG, die landesverfassungsrechtlichen Garantien der akademischen Selbstverwaltung, die demokratische Legitimation der Hochschulen und die Stellung des Hochschulpersonals Berücksichtigung. Im Einzelnen befasst sich das Werk mit der Körperschaft und der Anstalt des öffentlichen Rechts, den unterschiedlichen Formen der Stiftungsuniversität, dem Verein, der GmbH und der Aktiengesellschaft.
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Teil 3: Die einzelnen Rechtsformen

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A. Die Unterscheidung zwischen der Hochschule und ihrem Träger

Bevor mit der Untersuchung der einzelnen Rechtsformen begonnen wird, ist eine kurze Vorbemerkung hinsichtlich der Unterscheidung zwischen der Hochschule und dem jeweiligen Hochschulträger angebracht. Oftmals wird diesbezüglich im Rahmen der Diskussion über die Rechtsform der Hochschule nicht genau unterschieden. Die öffentliche Hochschule ist als Teil der mittelbaren Staatsverwaltung ihr eigener Verwaltungsträger. Sie befindet sich wiederum in der Regel in der Trägerschaft eines Landes, welches den Hauptverwaltungsträger darstellt. Wird nun von einem Wechsel der Rechtsform der Hochschule gesprochen, muss folgende Frage gestellt werden: Ändert sich tatsächlich die Rechtsform der Hochschule selbst, oder wird die Hochschule in ihrer körperschaftlichen Struktur erhalten und nur in die Trägerschaft einer anderen juristischen Person überführt?933 Bei der zweiten Variante entsteht eine Dreierkonstellation: erstens die Hochschule als Körperschaft beziehungsweise Verband, zweitens eine weitere juristische Person, beispielsweise eine Aktiengesellschaft oder eine Stiftung des öffentlichen Rechts, deren Aufgabe beziehungsweise Zweck der Betrieb der Hochschule ist, und drittens der Staat, der wiederum Träger des Hochschulträgers ist.934 Nach diesem Modell sind beispielsweise die niedersächsischen „Stiftungsuniversitäten“ organisiert.935 Es liegt auf der Hand, dass die bloße Überführung der Hochschule in die Trägerschaft einer anderen juristischen Person weniger Potenzial für Konflikte mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben birgt als der Wechsel der Rechtsform der Hochschule selbst. Da die Hochschule als solche als Verband bestehen bleibt, ← 147 | 148 → behält sie ihre mitgliedschaftliche Struktur. Eine wissenschaftsad...

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