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Die Inszenierung der «Neuen Armut» im sozialpolitischen Repertoire von SPD und Grünen 1983–1987

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Marie Sophie Graf

Das Buch beleuchtet den Diskurs der so genannten Neuen Armut mit Blick auf die Oppositionsparteien SPD und die Grünen in den Jahren 1983 bis 1987. In der Zeit nach dem wirtschaftlichen Boom der 1950er und 1960er Jahre erlebte Armut eine Rückkehr auf die politische Agenda der Bundestagsparteien. Diese Diskussion kreiste ab Mitte der 1970er Jahre um die von Heiner Geißler geprägte Formel der Neuen Sozialen Frage, ab Beginn der 1980er Jahre fand sie dann unter dem Schlagwort der Neuen Armut statt. Die Autorin untersucht das Selbstverständnis der SPD als Volkspartei für die Neuen Armen und das der Grünen als Protestpartei für gesellschaftliche Randgruppen.
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5. Parteipolitische Konkurrenz im Diskurs um die Neue Armut

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In parlamentarisch-demokratisch verfassten pluralistischen Gesellschaften stehen politische Parteien unausweichlich in einem Konkurrenzverhältnis. Sie wetteifern miteinander um die Gunst der Wähler und haben, wollen sie politische Macht erlangen und ausüben, fortwährend für die Unterstützung und Loyalität einer möglichst großen Wählerschaft zu sorgen. Dazu müssen sie Verlässlichkeit demonstrieren und im Wahlvolk ein Vertrauenskapital aufbauen. Ihr politischer Kampf zwingt sie auch zur Ideenkonkurrenz. Sie müssen für gesellschaftliche Probleme möglichst überzeugende Lösungen anbieten, um gerade bei umkämpften Themen öffentliche Deutungsmacht oder Deutungshoheit zu erlangen, und ihre Kompetenz in allen möglichen Politikfeldern unter Beweis stellen. Parteien sind deshalb zur permanenten Beobachtung ihrer jeweiligen Konkurrenten gezwungen. Sie müssen wahrnehmen, was ihre politischen Gegner tun und denken, und sie müssen darauf reagieren. Deshalb haben sie ihre eigenen Zielsetzungen in Abgrenzung von den Programmen der jeweils anderen zu entfalten und zugleich ihre eigene Identität zu pflegen. Darum soll es nun gehen: Wie beobachten sich SPD und GRÜNE in den Armutsdebatten der 1980er Jahre? Wie suchen sie ihr jeweils eigenes Profil zu gewinnen und zu schärfen? Welche Prozesse der Interaktion lassen sich beobachten?

5.1 Wechselwirkungen zwischen SPD und GRÜNEN

Die politische Konstellation der 1980er Jahre war durch eine scharfe Konkurrenz zwischen SPD und GRÜNEN, gerade auch in der Sozialpolitik, geprägt. Obgleich beide Parteien in Opposition zur schwarz-gelben Bundesregierung standen, gab es, genau betrachtet, zwischen ihnen nur wenig...

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