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Polens Staatlichkeit in sieben Jahrhunderten

Eine völkerrechtliche Analyse zur Staatensukzession

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Adrianna Michel

Das Buch befasst sich mit Polens Geschichte in den vergangenen 700 Jahren und geht der Frage seiner Staatlichkeit nach. In einem historischen Teil werden die seit dem 14. Jahrhundert vereinbarten Unionsabschlüsse mit Litauen, die Teilungen des Landes in den Jahren 1772, 1793 und 1795 und schließlich die staatliche «Wiedererrichtung» nach dem Ersten Weltkrieg vorgestellt. Anschließend beschreibt die Autorin die Voraussetzungen für die Entstehung und den Untergang von Staaten und deren Folgen, erforscht das Verhältnis von Effektivitäts- und Kontinuitätsgrundsatz und hebt die Bedeutung der normativen Kraft des Faktischen hervor. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes tempus regit actum erfolgt in einem dritten Teil die völkerrechtliche Würdigung der Polen betreffenden territorialen und statusrechtlichen Veränderungen.
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2. Kapitel: Untergang eines Staates

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Oft geht mit dem Untergang eines Staates die Gründung eines neuen Staates einher. Aus dieser Wechselbeziehung kann geschlossen werden, dass auch die jeweiligen Voraussetzungen eng miteinander verbunden sind. Infolge dieser Parallelität kann an dieser Stelle auch auf die Ausführungen zum Staatsbegriff und die dort genannten konstituierenden Elemente verwiesen werden.

Der Staatsuntergang im Mittelalter konnte durch den Verlust des Territoriums, den Niedergang des darin lebenden Personenverbandes oder auch durch Verlust der Herrschergewalt eintreten.330 Um von der Existenz eines Staates auszugehen, muss der jeweilige Herrscher über eine uneingeschränkte Souveränität, die Herrschersouveränität, verfügen. Der Staat verliert durch die vollständige Aufgabe der Herrschersouveränität, mag dies freiwillig oder unfreiwillig geschehen, seine Existenz als staatliche Persönlichkeit.331 Bezogen auf die Merkmale der Staatlichkeit muss ein dauerhafter Wegfall eintreten. Hierbei besteht eine Parallele zu den Voraussetzungen der Drei-Elemente-Lehre.

Der Untergang von Staaten nach modernem Staatsbegriffsverständnis knüpft zwingend an die Drei-Elemente-Lehre an. Jedoch führen bloße Veränderungen eines dieser drei Elemente grundsätzlich nicht zum Staatsuntergang.332 Erforderlich ist mithin, dass eines oder mehrere Elemente vollständig und endgültig wegfallen.333 Besondere Bedeutung kommt hierbei dem Erfordernis der Endgültigkeit zu.334 Wie bereits festgestellt, ist unter anderem eine Änderung der Zahl und der Zusammensetzung der Bevölkerung für die Frage des Fortbestehens eines Staates in der Regel bedeutungslos.335 Der Wegfall des Staatsvolkes gilt eher als unwahrscheinlich, wäre aber zumindest theoretisch durch eine Katastrophe möglich. Denkbar w...

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