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Konfliktfelder und aktuelle Entwicklungen bei städtebaulichen Planungen

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Edited By Stephan Mitschang

In unterschiedlichen Rechtsgebieten lassen sich Konfliktfelder und aktuelle Entwicklungen der städtebaulichen Planung ablesen. Dazu zählen beispielsweise für die Umweltprüfung die Konsequenzen, die sich aus der möglichen Ausweitung des Anwendungsbereichs ergeben können, oder der im Hinblick auf die Innenentwicklung stärker zu beachtende Belang der Verschattung sowie Anwendungsfragen bei Festsetzungen zum Baurecht auf Zeit. Aktuelle Entwicklungen betreffen die Änderung der Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie, das geänderte Abstandsflächenrecht sowie zentrale Versorgungsbereiche in der Flächennutzungsplanung, Änderungen bei den Heilungsvorschriften für das beschleunigte Verfahren und der Einsatz der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme vor dem Hintergrund der Wohnungsnot in den Ballungsräumen. Dieser Tagungsband dokumentiert die Themenfelder, die im Rahmen einer wissenschaftlichen Fachtagung am 16. und 17. September 2013 an der Technischen Universität Berlin behandelt wurden.
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Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Änderung der UVP-Richtlinie – Beratungsstand und Perspektive

Abstract

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Vor dem Hintergrund der geplanten Richtlinie der Europäischen Kommission zur Änderung der UVP-Richtlinie beleuchtet der Beitrag den nationalen Anpassungsbedarf für Deutschland. Dies betrifft unter anderem den Katalog der Schutzgüter sowie verfahrensbezogene Anforderungen der UVP.

Against the background of the proposed directive of the European Commission to amend the Environmental Impact Assessment (EIA) directive, the paper examines the national need for adaptation in Germany, including the catalogue of protected goods and procedural requirements of the EIA.

Die Europäische Kommission hat am 26.10.2012 einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten1 (im Folgenden: Änderungsvorschlag) vorgelegt. Zwar war die UVP-Richtlinie erst zehn Monate zuvor neu gefasst worden. Jedoch hatte die Kommission dabei von vornherein einen zweistufigen Review-Prozess geplant. Die UVP-Richtlinie 2011/92/EU ← 51 | 52 → vom 13. Dezember 20112 bildete hier den ersten Schritt. Mit ihr wurden die ursprüngliche UVP-Richtlinie 85/337/EWG und ihre drei späteren Fassungen (Richtlinien 97/11/EG, 2003/35/EG und 2009/31/EG) lediglich kodifiziert, d. h. die verschiedenen Fassungen, die die UVP-Richtlinie während ihres bisherigen mehr als 25-jährigen Bestehens erhalten hatte, wurden „aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit“3 ohne inhaltliche Änderungen zu einem einheitlichen Richtlinientext zusammengefügt. Erst mit dem Änderungsvorschlag vom 26.10.2012 sollte sodann als zweiter Schritt eine substantielle Überarbeitung folgen.

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