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Schadensersatz und Entschädigung in Folge von Diskriminierung im deutschen und englischen Arbeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung des Europarechts

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Mathias Kaufmann

Die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sieht als zentrale Rechtsfolge Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche des benachteiligten Stellen- oder Aufstiegsbewerbers vor. Die Ausgestaltung dieser Rechtsfolge durch den deutschen Gesetzgeber bringt dogmatische, praktische und europarechtliche Probleme mit sich, wie z.B. die Bestimmung des Umfangs des materiellen und immateriellen Schadens. Der Autor analysiert die Probleme und unterbreitet Lösungsvorschläge. Hierbei macht er sich den rechtsvergleichenden Blick nach England, das die Richtlinie ebenfalls in nationales Recht umzusetzen hatte, zunutze. Die jahrzehntelange Erfahrung des englischen Antidiskriminierungsrechts kann für den deutschen Rechtsanwender hilfreich sein.
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2. Kapitel: Schadensersatz und Entschädigung nach englischem Recht

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Nachfolgend werden die Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche des benachteiligten Bewerbers um eine Neuanstellung und des benachteiligten Aufstiegsbewerbers nach englischem Recht untersucht. Das engliche Recht konnte große Erfahrung mit Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen infolge von Diskriminierung während der vergangenen Jahrzehnte sammeln. Circa 35 Jahre nach Inkraftreten der ersten Antidiskriminierungesetze, dem Equal Pay Act 1970 und dem Sex Discrimination Act 1975, die eine Diskriminierung wegen des Geschlechts verboten, trat im Jahr 2010 der sog. Equality Act 2010 (EqA 2010) in Kraft, der alle Diskrimierungsmerkmale, die zuvor in zahlreichen einzelnen Gesetzen geregelt waren, in einem Gesetz zusammenfasst. Dieser Schritt nutzte nicht nur der Harmonisierung des englischen Antidiskriminierungsrechts, sondern bot dem englischen Gesetzgeber gleichzeitig die Gelegenheit, die jüngsten europäische Vorgaben für alle Diskriminierungsmerkmale in einem Gesetz einheitlich umzusetzen.

Bevor mit der Darstellung des englischen Diskriminierungsrechts begonnen wird, scheint es zur Einführung in die Materie und zum besseren Verständnis der nachfolgenden Ausführungen geboten, zunächst auf die Bedeutung des Diskriminierungsrechts innerhalb des englischen Arbeitsrechts, den englischen Gerichtsaufbau in Arbeitssachen und auf die englische Form der Umsetzung europäischer Richtlinien einzugehen.

Das englische Arbeitsrecht (industrial law, labour law oder employment law) ist systematisch teilweise dem Vertragsrecht (law of contract), teilweise dem Deliktsrecht (tort) zuzuordnen491. Aufgrund der steigenden Bedeutung dieses Rechtsgebiets und wegen der Schaffung einer Vielzahl von wichtigen Gesetzen und Verordnungen zum Arbeitsrecht und Arbeitsschutzrecht wird dieser Rechtsbereich inzwischen auch in England als eigenständige Materie betrachtet492.

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