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Schadensersatz und Entschädigung in Folge von Diskriminierung im deutschen und englischen Arbeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung des Europarechts

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Mathias Kaufmann

Die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sieht als zentrale Rechtsfolge Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche des benachteiligten Stellen- oder Aufstiegsbewerbers vor. Die Ausgestaltung dieser Rechtsfolge durch den deutschen Gesetzgeber bringt dogmatische, praktische und europarechtliche Probleme mit sich, wie z.B. die Bestimmung des Umfangs des materiellen und immateriellen Schadens. Der Autor analysiert die Probleme und unterbreitet Lösungsvorschläge. Hierbei macht er sich den rechtsvergleichenden Blick nach England, das die Richtlinie ebenfalls in nationales Recht umzusetzen hatte, zunutze. Die jahrzehntelange Erfahrung des englischen Antidiskriminierungsrechts kann für den deutschen Rechtsanwender hilfreich sein.
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4. Kapitel: Ergebnisse

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Die Untersuchung hat gezeigt, dass im Fall von Diskriminierungen das englische und deutsche Arbeitsrecht sowohl bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen für einen möglichen Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch des Benachteiligten als auch bezüglich des Grundsatzes des Ausgleichs des erlittenen Schadens grundsätzlich vergleichbar sind. Durch den Ausschluss der Naturalrestitution in § 15 Abs. 6 AGG und das Grundprinzip der restitutio in integrum im englischen Recht ist in beiden Rechtsordnungen durch Geldersatz der Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn es nicht zu der Benachteiligung gekommen wäre.

Beide Rechtsordnungen sehen eine angemessen Entschädigung für die erlittene Persönlichkeitsverletzung des Benachteiligten vor, die anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls vom Tatrichter festzusetzen ist. Hierbei wird den Tatrichtern in beiden Rechtsordnungen ein weites Ermessen eingeräumt, das nur sehr bedingt reversibel ist. Die deutschen und englischen Gerichte wenden zudem im Wesentlichen die gleichen Kriterien bei der Bestimmung der Höhe der Entschädigung an und auch die Höhe der für angemessen erachteten Entschädigungsbeträge ist in beiden Rechtsordnungen grundsätzlich vergleichbar. Im Gegensatz zum deutschen Recht besteht im englischen Recht jedoch durch drei verschiedene Arten von Entschädigungsleistungen für immaterielle Schäden die Gefahr von double recovery.

Die Art und Weise, wie der materielle Schaden ausgeglichen wird, divergiert in beiden Rechtsordnungen erheblich. Der überzeugendere englische Lösungsweg, der durch Berücksichtigung der hypothetischen Chance des Benachteiligten auf die Stelle im Falle eines benachteiligungsfreien Bewerbungsverfahrens einen individuellen und genauen Schadensausgleich...

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