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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 1 Die Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats aus dem Jahr 1955

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Hat eine Person wegen Verletzung des Körpers oder der Gesundheit Anspruch auf Schadensersatz, so kann sie gemäß § 253 Abs. 2 BGB auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld verlangen.21 § 253 Abs. 2 BGB wurde seit dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches am 1. Januar 1900 dreimal geändert.22 Die wesentlichste Änderung vollzog sich durch die Reform des Schadensersatzrechts, durch die § 847 BGB a.F. mit Wirkung zum 1. August 2002 aufgehoben und durch § 253 Abs. 2 BGB in den Regelungsbereich des allgemeinen Schuldrechts überführt wurde.23 § 253 Abs. 2 BGB umfasst den Regelungsgehalt des § 847 BGB a.F. vollständig und sieht nunmehr eine billige Entschädigung in Geld auch dann vor, wenn der Schädiger vertraglich haftet oder er einen Gefährdungshaftungstatbestand verwirklicht hat. Der Anwendungsbereich des Schmerzensgeldes hat infolge der Schadensersatzreform demnach eine erhebliche Erweiterung erfahren.24 Von allen Gesetzesänderungen nahezu unberührt ← 9 | 10 → blieb die Rechtsfolge der Norm,25 sodass seit dem 1. Januar 190026 „auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld gefordert werden kann.“ 27 Die billige Entschädigung in Geld beschäftigt in ihrer Eigenschaft als einziger Maßstab des Gesetzgebers für die Bemessung28 seit ihrer Normierung Rechtsprechung und Literatur.29 Wegweisende Bedeutung für die Bemessung der letzten Jahrzehnte hatte die Grundsatzentscheidung30 des Großen Zivilsenats des BGH vom 6. Juli 1955. Diese beendete die bestehenden Meinungsverschiedenheiten in Rechtsprechung und Literatur über die zu berücksichtigenden...

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