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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 9 Überblick über die Bemessungsmethoden ausgesuchter europäischer Rechtsordnungen

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Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes bietet nicht nur einen Bemessungsansatz, der die verfassungsrechtlichen Mängel der gegenwärtigen Bemessungspraxis beseitigen kann, sondern ist auf Stufe I methodisch bereits de lege lata anwendbar. Im folgenden Abschnitt soll das System der taggenauen Bemessung als neues System zur Ermittlung der Entschädigung des immateriellen Körper- und Gesundheitsschadens vor dem Hintergrund eines rechtsvergleichenden Überblicks erneut überprüft werden. Der Überblick über die Bemessungsmethoden ausgewählter europäischer Rechtsordnungen soll darstellen, wie die Bemessungssysteme dieser Rechtsordnungen dem Umstand der Inkommensurabilität des immateriellen Köper- und Gesundheitsschadens864 praktisch begegnen.865 Dabei beschränkt sich die Darstellung auf die Methode der Ermittlung des Entschädigungsbetrages der jeweiligen Rechtsordnung. Die methodischen Bemessungscharakteristika sollen einen Vergleich mit den methodischen Kernelementen des Systems der taggenauen Bemessung ermöglichen, der in die Bewertung der methodischen Kernelemente des Systems einbezogen werden soll. Der Umstand, dass die nachfolgend dargestellten Rechtsordnungen unterschiedliche Schadensposten als Nichtvermögensschaden ersetzen sowie unterschiedliche Parameter bei der Bemessung berücksichtigen,866 steht der Darstellung der einzelnen Bemessungsmethoden nicht entgegen, da sie keine Auseinandersetzung mit dem Entschädigungsniveau der jeweiligen Rechtsordnung beabsichtigt.867 Die Ausführungen erheben insgesamt keinen Anspruch auf ← 199 | 200 → Vollständigkeit, sondern untersuchen die dargestellten Rechtsordnungen punktuell im Hinblick auf die wesentlichen Elemente ihrer Bemessungsmethode.868

Die europäischen Rechtsordnungen lassen sich im Hinblick auf die Bemessung des immateriellen Körper- und Gesundheitsschadens in zwei große Gruppen einteilen. Die Rechtsordnungen der einen großen Gruppe verwenden Prozentsätze oder Punkte...

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