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Die insolvenzrechtliche Erfassung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungsverträgen

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Kevin Stephan

Wie die Finanzmarktkrise eindrücklich gezeigt hat, versetzt die Insolvenz eines Kredit- bzw. eines Finanzdienstleistungsinstituts alle Beteiligten in eine schwierige Lage. Diese Arbeit ist an der Schnittstelle zwischen Bank- und Insolvenzrecht angesiedelt und bietet einen umfassenden Überblick über die insolvenzrechtliche Abwicklung der in § 1 Abs. 1 S. 2,Abs. 1a S. 2 KWG aufgeführten Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Es werden die Besonderheiten derartiger Verträge herausgearbeitet und deren Auswirkungen im Insolvenzverfahren aufgezeigt. Im Vordergrund der Studie steht dabei die Frage, ob die Insolvenzordnung sowie das Insolvenznebenrecht, insbesondere mit Blick auf den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz, diese Besonderheiten berücksichtigen kann oder sogar muss.
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C. Das Kreditgeschäft (§ 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 KWG)

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I. Kreditbegriff

Wann es sich bei einer Leistung um einen Kredit handelt ist, im Hinblick auf die typischen Erscheinungsformen, nur auf den ersten Blick einfach zu beantworten. Ein Kredit und damit der Kreditvertrag ist mit einen Darlehen und damit einem Darlehensvertrag i.S.d. §§ 488 ff. BGB gleichgesetzt. Jedoch beschränkt sich der Umfang ← 175 | 176 → des Kreditbegriffes nicht auf diese Erscheinungsform. Die abstrakte Definition des Kredites ist weitaus komplexer. Der BGH533 sieht in einem Kredit die Umschreibung eines wirtschaftlichen Sachverhalts, bei dem es um die zeitweilige Überlassung von finanziellen Mitteln geht, die dem Verbraucher ohne die Kreditabsprache nicht zur Verfügung stünden. Im Gegensatz hierzu stellt Hagenmüller534 auf das mit der Kreditvergabe verbundene Vertrauensverhältnis ab. Ein Kredit sei danach eine Leistung, die im Vertrauen auf die ordnungsgemäße Erfüllung der zu einem späteren Zeitpunkt geschuldeten Gegenleistung erbracht werde. Schwintowski535 legt seiner Definition wiederum eine andere Sichtweise zugrunde, wonach der Begriff des Kredits einen Terminus für ein Phänomen Vorleistung gegen Entgelt darstellt. Schon diese drei Definitionsvorschläge zeigen auf, dass die Bestimmung des Kreditbegriffes je nach Sichtweise erheblich abweichen kann. Zur Stärkung der Rechtssicherheit hat sich der Gesetzgeber im Rahmen der Schaffung des KWG entschieden, den Begriff des Kredits bzw. des Kreditgeschäfts genauer auszugestalten. Ein Kreditgeschäft i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 KWG ist lediglich die Gewährung von Gelddarlehen und Akzeptkrediten. Das Erfordernis der Gewährung eines Kredits beschränkt den Begriff des Kreditgeschäfts...

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