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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Einleitung

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„Recht kann nur dort unbestritten Recht sein, wo die Aussicht besteht, dass das juristische Urteil von der Alltagsvernunft der Menschen, nicht anders als vor dem externen Gerichtshof der Moral nachvollzogen und akzeptiert werden kann. (…) auch das rigorose Verbot gebotenen Handelns kann das Recht überfordern, schlimmstenfalls sogar moralisch diskreditieren.“1

Das Thema der vorliegenden Arbeit führte nach dem Ende des 2. Weltkriegs und der Aufarbeitung der mit ihm verbundenen Gräueltaten ein gewisses Ni-­schendasein, zumindest was die öffentliche Wahrnehmung betraf. Eine über den vorbezeichneten Themenkomplex hinausgehende Rezeption fand zwar z.B. auch im Zuge der Erörterung stalinistischer Schreckenstaten, des Korea-­, Algerien-­oder Vietnamkrieges statt. Der Begriff Folter schien bis zum Anfang des 21. Jahrhunderts gemeinhin aber Assoziationen zu wecken, welche eher mit mittel-­alterlicher Tortur und Hexenverfolgung verbunden waren, als mit Geschehnis-­sen der Gegenwart. Der Medienfokus richtet sich im Zusammenhang mit dem Foltersujet seit dem 11. September 2001 und dem ihm folgenden „Krieg gegen den Terror“ aber immer stärker auf die heutige Zeit.

Aktuelle Überlegungen zu etwaigen Ausnahmemöglichkeiten von rechtlich ver-­brieften Folterverboten beziehen sich vornehmlich auf Folter als Mittel zur Ge-­fahrenabwehr bzw. zur Bekämpfung sicherheitsgefährdender Aktivitäten (z.B. des islamistischen Terrorismus). Ob eine schmerzhafte Informationsabnötigung im vorgenannten Kontext legitim oder sogar legal ist, war aber schon im demo-­kratischen (sic!) Europa der Nachkriegszeit Teil der politischen Diskussion.2 So wurden beispielsweise am Ende der 1970er Jahre an den damaligen Justizminis-­ter der Bundesrepublik Deutschland, Hans-­Jochen...

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