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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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1. Teil – Das völkerrechtliche Folterverbot

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Mittlerweile gehört das Folterverbot zu den grundlegenden Normen des individuellen völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes.14 Die Entwicklung des völ-kerrechtlichen Schutzes vor Folter konnte aber erst mit der grundsätzlichen Anerkennung des Individuums als möglichem Träger von Rechten und Pflichten im Völkerrecht am Ende des 19. Jahrhunderts beginnen. Ab diesem Zeitpunkt wuchs die Anzahl und später auch die Regelungsdichte völkerrechtlicher Best-immungen mit dem Ziel Folterschutz stetig an.

Grundlegende und unabdingbare Voraussetzung eines effektiven völkerrechtlichen Schutzes vor Folter ist die von einem Großteil der Völkergemeinschaft geteilte Achtung der Menschenwürde und nicht zuletzt daraus resultierend die einvernehmliche Ächtung der Folter.15 Der Wille zur Ächtung kann in rechtlich un-verbindlichen Deklarationen (sog. „soft law“)16, in völkerrechtlich bindenden Verträgen und im Völkergewohnheitsrecht zum Ausdruck kommen.

Das völkerrechtliche Schutzniveau ist stets mit der jeweiligen Ausgestaltung des Folterverbots verbunden, wobei die Ausgestaltungsvarianten mannigfaltig sind. Einigen Instrumenten kommt dabei lediglich empfehlender Charakter zu, andere sind dagegen verbindlich, leiden jedoch nicht selten an einem mangelnden Durchsetzungsinstrumentarium.

Eine konsequente Verwirklichung des völkerrechtlichen Folterverbotes ist durch präventive und repressive Maßnahmen möglich.17 Im repressiven Kontext denkbar ist beispielsweise die mit einer Pönalisierungs- und Verfolgungspflicht einhergehende Sanktionierung der Folter, ferner ein (Individual-)Beschwerde- bzw. Klagerecht potentieller Folteropfer und/oder ein Recht auf Wiedergutmachung, Entschädigung und Rehabilitation. Ein effektiver präventiver Schutz kann zum Beispiel mittels eines vorbeugenden Besuchssystems erreicht werden, welches gemeinhin derart ausgestaltet ist, dass einer...

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