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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Erstes Kapitel – Kanon der durch Folter betroffenen Rechtsgüter

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Sowohl die einschlägigen Bestimmungen des IHL, der menschenrechtlichen Verträge, des Völkerstrafrechts als auch der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes folgen dem Prinzip des Rechtsgüterschutzes.1207

Im Folgenden sollen die wesentlichen Rechtsgüter, die durch eine Folterung beeinträchtigt werden können und welche in den Menschen- und Grundrechten verwurzelt sind, aufgezählt werden.1208 Die Aufzählung ist dabei exemplarisch und besitzt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.1209 Zudem müssen nicht alle genannten Rechtsgüter überall auf der Welt gleichermaßen geschützt sein. Aufgrund der besonderen Ausdifferenziertheit erscheint das Grundgesetz als Referenz besonders instruktiv, sodass es an dieser Stelle als wesentliche Erkenntnisquelle dient.

Begonnen werden soll mit der vielbeschworenen Menschenwürde, da sie im Folterkontext quasi als Messlatte, Ausgangs- und Endpunkt jedweder Diskussion dient.1210 Sie spannt sowohl kollektiv (Verfassungsprinzip, Auslegungs- und Konkretisierungsmaßstab anderer Grundrechte)1211 als auch individuell (subjektivrechtlicher ← 275 | 276 → Gehalt)1212 eine Schutzsphäre auf, die sowohl in ihrer Begründung, in ihrem Ausmaß als auch hinsichtlich eventueller Abwägungs- bzw. Einschränkungsmöglichkeiten hochumstritten ist.1213

Die Menschenwürde erscheint nach verbreiteter Vorstellung als „Ausprägung eines angeborenen und unveräußerlichen Eigenwertes, der sich wiederum in verschiedenen subjektiven Rechten ausprägt“.1214 Hilgendorf hat einen überzeugenden Katalog von sieben subjektiven Rechten vorgeschlagen, die als Ausprägung der Menschenwürde erscheinen und durch Folter verletzt werden können:1215

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