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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Zweites Kapitel – Ausnahmefähigkeit des Verbots der Folter i.w.S. auf nationaler Ebene

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Es stellt sich die Frage, warum gerade das Folterverbot absolute Geltung beanspruchen soll, wo doch Grundrechtseinschränkungen auch in westlichen Demokratien, wie das Beispiel Deutschlands zeigt, alltäglich sind. Begründet wird die absolute Geltung vorrangig mit der „abwägungsfeindlichen“ Natur seines primären Schutzguts, namentlich der Menschenwürde.

Als Vorfrage ist also zu eruieren, ob die Annahme einer absoluten abwägungsfeindlichen Menschenwürde überhaupt tragfähig ist. Hierfür kann auf das Beispiel Deutschlands rekurriert werden. Schließlich steht der Würdeschutz mit Art. 1 Abs. 1 GG an prominentester Stelle der deutschen Verfassung, wodurch in der Bundesrepublik höchste Anforderungen an die Achtung dieses Grundrechts gestellt werden. Eine Bezugnahme auf die deutsche Rechtsordnung bietet sich ferner angesichts ihrer tiefen Verwurzelung in der (kontinental-)europäischen Rechtstradition an. Zusätzlich ist das internationale Recht stark am europäischen Recht orientiert. Dabei spricht auch die innereuropäische Aufteilung der Rechtsordnungen in die Rechtskreise civil und common law nicht gegen eine Orientierung am deutschen Recht. Die wesentlich prägenden Elemente, und insbesondere die ideengeschichtlichen Bezüge beider Rechtskreise, ähneln sich nämlich sehr. Demzufolge lassen sich aus der deutschen Rechtsordnung philosophische bzw. ethische Prinzipien ablesen, die ebenso Aussagekraft für das Folterverbot im internationalen Recht besitzen.

An der Absolutheit des Würdeschutzes bestehen angesichts der Situation de lege lata in Deutschland erhebliche Zweifel. Diese Zweifel werden durch eine noch zu belegende, einfachgesetzlich untermauerte Rechtspraxis der Abwägung geschürt.

Es stellt sich die...

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