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Grenzen ärztlicher Schweigepflicht am Beispiel von Kindesmisshandlungen

Zugleich ein Beitrag zu § 4 Abs. 3 Kinderschutz-Kooperationsgesetz

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Konstantinos Vitkas

Die Arbeit befasst sich mit Rechtsfragen der ärztlichen Schweigepflicht im Falle von Kindesmisshandlungen. Ihren Ausgang nimmt die Bearbeitung in der rechtlichen Würdigung der Voraussetzungen, unter welchen ein Arzt eine feststehende oder vermutete Kindesmisshandlung anzeigen darf. Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Darstellung des in § 4 Abs. 3 KKG enthaltenen Rechtfertigungsgrundes. Der Verfasser setzt sich ferner mit der Frage auseinander, ob die Eintragung von möglichen Kindesmisshandlungsfällen in die sogenannte RISKID-Datei rechtmäßig ist. Es wird eingehend untersucht, wer als Adressat der Anzeige der Kindesmisshandlung in Betracht kommen kann. Schließlich wird auch erörtert, welche rechtlichen Risiken bei einer Falschanzeige einer Kindesmisshandlung bestehen.
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Erstes Kapitel: Einleitung

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A. Problemstellung

Historisch betrachtet ist Gewalt gegen Kinder kein neues Phänomen, sondern erstreckt sich bis heute durch die Geschichte unserer Gesellschaft. Viele der früher von den Wertvorstellungen der Gesellschaft gebilligten Praktiken werden heute als Misshandlungen bezeichnet.1 In manchen Kulturkreisen war sogar die Kindstötung ein anerkanntes Mittel, um die Bevölkerungszahlen zu regulieren oder Kinder mit Behinderungen zu eliminieren.2 In Deutschland selbst wurde den Personensorgeberechtigten ebenfalls ein Züchtigungsrecht eingeräumt, welches erst durch das Sorgerechtsgesetz, das am 1.1.1980 in Kraft getreten ist, beseitigt wurde.3 Obwohl sich ein Wandel der Wertvorstellungen in der Gesellschaft vollzogen hat, bleibt die Misshandlung von Kindern ein großes gesellschaftliches Problem.

In Deutschland liegen kaum verlässliche Daten zur Häufigkeit von Kindesmisshandlungen vor. Schätzungen zufolge werden ungefähr vier bis sechzehn Prozent der Kinder physisch misshandelt oder sexuell missbraucht und etwa zehn Prozent der Kinder werden vernachlässigt oder psychisch misshandelt.4 Speziell für den Fall des sexuellen Missbrauchs von Kindern (§§ 176, 176a, 176b StGB) weist die Polizeistatistik von 2011 für 2010 12.444 Fälle auf, die den Behörden bekanntgeworden sind.5 Erschreckend hoch ist die Dunkelziffer bei Kindesmisshandlungen. Schätzungen zufolge erhalten Behörden von 95 Prozent der Fälle keine Kenntnis.6 Die Gründe sind z. B. darin zu sehen, dass Kindesmisshandlungen im ← 1 | 2 → häuslichen Bereich begangen werden, in der sogenannten Intimsphäre der Familie.7 Die Kindesmisshandlungen werden daher nur von einem eng begrenzten Personenkreis wahrgenommen, in der Regel nur...

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