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Strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung am Beispiel Spanien

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Hannah Rau

Diese Arbeit analysiert am Beispiel Spanien, wie ein demokratischer Staat ein nichtrechtsstaatliches Erbe bewältigen kann. Sie erörtert zunächst die Ziele und die Völkerrechtsmäßigkeit möglicher Maßnahmen strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung und skizziert die geschichtlichen Rahmenbedingungen in Spanien. Darauf aufbauend untersucht sie, wie die Franco-Diktatur mit dem Spanischen Bürgerkrieg umging und wie anschließend die Demokratie den Bürgerkrieg und die Diktatur strafrechtlich bewältigte. Analysiert werden dabei jeweils der Umgang mit den Tätern, Ausgleichsmaßnahmen für die Opfer, Versuche der Wahrheitsfeststellung und rechtliche Veränderungen zur Verhinderung neuen Unrechts.
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1. Teil Einleitung

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A. Problemstellung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie ein demokratischer Staat mit dem Erbe eines nicht rechtstaatlichen Vorgängerstaates umgehen kann, wie er dessen Vergangenheit strafrechtlich bewältigt. Die Herausforderung strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung stellt sich bei und nach jedem Systemwechsel zu einer Demokratie. Wie strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung gelingen kann, bleibt solange von praktischem Interesse, wie undemokratische Regime bestehen.

Strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung wird am Beispiel Spaniens untersucht. Nach dem Tod des langjährigen Diktators Francisco Franco Bahamonde entwickelte sich Spanien als eines der letzten westeuropäischen Länder zu einer Demokratie. Der Übergang zur Demokratie, als transición bekannt, ereignete sich nicht durch einen abrupten Wechsel oder eine jahrzehntelange gemächliche Entwicklung, sondern vollzog sich binnen weniger Jahre durch Reformen formal innerhalb der Legalität der Diktatur; inhaltlich brach die transición jedoch mit den Grundprinzipien der Diktatur1. Spanien gilt in der politikwissenschaftlichen Literatur als klassisches Beispiel für einen relativ reibungslosen und erfolgreichen Systemwechsel2. Dieser friedliche Übergang macht Spanien für die Untersuchung der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung interessant. Hinzu kommt die in doppelter Hinsicht zu bewältigende Vergangenheit: Bürgerkrieg und Diktatur.

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