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Strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung am Beispiel Spanien

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Hannah Rau

Diese Arbeit analysiert am Beispiel Spanien, wie ein demokratischer Staat ein nichtrechtsstaatliches Erbe bewältigen kann. Sie erörtert zunächst die Ziele und die Völkerrechtsmäßigkeit möglicher Maßnahmen strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung und skizziert die geschichtlichen Rahmenbedingungen in Spanien. Darauf aufbauend untersucht sie, wie die Franco-Diktatur mit dem Spanischen Bürgerkrieg umging und wie anschließend die Demokratie den Bürgerkrieg und die Diktatur strafrechtlich bewältigte. Analysiert werden dabei jeweils der Umgang mit den Tätern, Ausgleichsmaßnahmen für die Opfer, Versuche der Wahrheitsfeststellung und rechtliche Veränderungen zur Verhinderung neuen Unrechts.
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3. Teil Strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung in Spanien

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Der spanische Übergang zur Demokratie nach dem Tod von Francisco Franco Bahamonde, die transición, vollzog sich binnen weniger Jahre durch Reformen formal innerhalb der Legalität der Diktatur. Dieser friedliche Übergang macht Spanien für die Untersuchung der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung interessant. Hinzu kommt die in doppelter Hinsicht zu bewältigende Vergangenheit: Bürgerkrieg und Diktatur.

Der Umgang529 mit dem Bürgerkrieg begann bereits in der Diktatur. Dieser Umgang erfolgte nicht durch einen demokratischen Staat und kann daher nicht als Vergangenheitsbewältigung betrachtet werden530. Wie die Diktatur mit dem Bürgerkrieg umging, hat die Vergangenheitsbewältigung in der Demokratie nach Francos Tod531 aber beeinflusst und selbst zu bewältigendes Unrecht begründet. Zu einem vollständigen Bild der Vergangenheitsbewältigung in Spanien gehört auch der Umgang der Diktatur mit der Vergangenheit.

A. Historischer Überblick

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